Augsburg Seit einem halben Jahr steht der Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger an der Spitze der Augsburger CSU, des kleinsten Bezirksverbands. Angetreten war Hintersberger, um die Partei aus einer ihrer tiefsten Krisen zu führen. Gelungen ist es ihm nicht. Das Erscheinungsbild der
Hintersberger selbst ist bemüht, die Dinge eher schönzureden. Er formuliert es so: „Die gute und erfolgreiche Sachpolitik von Oberbürgermeister Kurt Gribl, Stadtratsfraktion und CSU darf nicht ständig überlagert werden durch persönliche Streitigkeiten.“ Man müsse miteinander reden, nicht übereinander. Sagt Hintersberger. Er betont dies fast schon gebetsmühlenartig.
Geredet wird derzeit mal wieder viel in der CSU. Und da kommt der Vorsitzende gar nicht so gut weg. Es war der Vorsitzende der Jungen Union, Martin Malaczek, der in die Offensive gegangen ist. Er beklagte das Erscheinungsbild der Partei, was auch an der Basis für immer mehr Unmut sorge. „Hintersberger muss sich als Vorsitzender emanzipieren“, lautete die Aussage.
Anlass war ein Vorfall, der sich um den umstrittenen und einflussreichen Stadtrat und Kreisvorsitzenden Tobias Schley dreht. Er war morgens um 5 Uhr in eine Auseinandersetzung mit einem Taxifahrer verwickelt. Gegen Schley, der betrunken war, wird ermittelt. Was nicht nur Malaczek anführt, sind die wiederholten Vorfälle mit Schley, die immer wieder zu Negativschlagzeilen geführt hätten. Er erwarte von Hintersberger eine klare Positionierung, so Malaczek. Der Parteichef müsse sagen, wie er das Verhalten von Schley bewerte. Die Vorsitzenden der Seniorenunion und der Frauenunion sehen es ähnlich. Die Parteispitze müsse handeln, sagt Heinrich Bachmann, der seit 45 Jahren der CSU angehört. Man wünsche Hintersberger „eine gute Hand, damit die Glaubwürdigkeit und Akzeptanz unserer Partei nicht verloren geht“, sagt Ingrid Fink. Es sei nötig, Stellung zu beziehen.
Hintersberger ziert sich. Er sehe sich dem „Rechtsstaatsprinzip verpflichtet“, er benötige von einer Bewertung eine solide Darstellung des Sachverhalts. Diese Position vertrete er auch gegenüber den Parteimitgliedern, mit denen er sich über die Personalie Schley unterhalte. „Und dies wird akzeptiert“, sagt Hintersberger. Zum Agieren seiner parteiinternen Kritiker gibt es von ihm keine Aussage.
Bürgermeister und Stadträte verließen aus Ärger die Fraktion
Schley gilt als eine Hauptfigur im Machtkampf. Im Sommer 2011 hatte es gewaltig in der Partei gebrodelt. Der Bundestagsabgeordnete Christian Ruck zog sich vom Vorsitz zurück, weil ihm Schley mächtig in die Parade gefahren war. Auch dank der Unterstützung von Schley wurde Hintersberger ins Amt gehievt.
Der Kampf um die Macht in der Augsburger CSU spaltete die Partei in zwei Lager. Die Gräben, die Hintersberger zuschütten wollte, sind weiterhin tief. Wobei sich ein Teil der alten CSU-Familie mittlerweile aus Ärger und Enttäuschung von der Partei verabschiedet hat. Bürgermeister Hermann Weber und fünf Stadträte verließen die Stadtratsfraktion und gründeten im Herbst eine neue Fraktion, die Neue Christlich-Soziale Mitte (CSM). Für Hintersberger war diese Abspaltung, wie er heute im Rückblick sagt, „überflüssig wie ein Kropf“.
Die CSU-Fraktion wurde personell geschwächt und stärkte jetzt einem den Rücken, der noch vor einem halben Jahr um seine Position zumindest bangen musste. Einstimmig wurde Fraktionschef Bernd Kränzle im Amt bestätigt. Kränzle, der auf die Unterstützung von Hintersberger bauen kann, sollte noch vor wenigen Monaten seinen Platz räumen. So hatten es zumindest 13 der 26 Fraktionsmitglieder gefordert. Da aber eine notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Abwahl nicht gegeben war, hielt sich der Landtagsabgeordnete.
Parteichef Hintersberger will aber nicht mehr zurückblicken. In einem Brief an die Mitglieder ruft er sie auf, aktiv und miteinander das Kommunalwahlprogramm 2014 bis 2020 zu erarbeiten. Unter dem Motto „Aus Liebe zur Stadt – Auf Augsburg kommt es an“ werden Ideen gesammelt. Eines sagt er aber auch: „Das klare Wollen, gemeinsam in unserer CSU politisch zu arbeiten, zu gestalten, sich einzubringen und in einer offenen Diskussionskultur demokratisch Entscheidungen zu treffen und anzuerkennen, fordere ich ein.“ "Kommentar