Die Freien Wähler im Landtag fordern einen Untersuchungsausschuss zur Rolle von Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) im Hausärztestreit. "Wir werfen Herrn Söder vor, ein falsches Spiel zu spielen", sagte Fraktionschef Hubert Aiwanger am Montag in München. Der
Noch im Dezember hatten die im Bayerischen Hausärzteverband organisierten Mediziner geplant, das System der gesetzlichen Krankenversicherung zu verlassen. Die AOK Bayern, die Ersatzkassen und eine Reihe von Betriebskrankenkassen kündigten wegen der Ausstiegspläne daraufhin ihre besser honorierten Hausarztverträge. Da sich schließlich doch keine Abstimmungsmehrheit für den Ausstiegsplan des bisherigen Verbandschefs Wolfgang Hoppenthaller fand, trat er zurück und machte den Raum frei für einen neuen Verhandlungsführer.
An diesem Freitag plant Söder eine öffentliche Verhandlungsrunde, bei der er zwischen Hausärzten und Krankenkassen vermitteln will. Ziel sei es, Verhandlungen einzuleiten und neue Hausarztverträge abzuschließen. Für die Freien Wähler kommt dieser Schritt viel zu spät: "Hätte Söder als verantwortlicher Minister vor Monaten seine Hausaufgaben gemacht, wäre es zu dieser Eskalation nicht gekommen", kritisierte FW-Gesundheitsexperte Vetter. dpa/lby