Im Februar hatte Klaus Holetschek sein Amt als bayerischer Baustaatssekretär angetreten und angekündigt, „dicke Bretter bohren“ zu wollen. Das ist jetzt schon wieder Geschichte. Künftig muss der CSU-Politiker aus Memmingen noch dickere Bretter bohren. In einer Zeit, in der das Gesundheitsministerium wegen der Pannen bei Corona-Tests in einer tiefen Krise steckt, wechselt er als Staatssekretär dorthin. Auch wenn die Umstände angenehmer sein könnten, hat er gleich Ja gesagt, als der Ministerpräsident ihm dieses Angebot machte. „Gesundheit und Pflege sind Herzensthemen für mich“, sagt der 55-Jährige.
Gesundheitsministerin Huml steht wegen Test-Panne unter Druck
Mit Holetscheks Berufung ins Gesundheitsministerium, wo es bislang keinen Staatssekretär gab, reagiert Ministerpräsident Markus Söder auf die Pannen bei den Corona-Tests von Urlaubsrückkehrern. Der Memminger soll Ministerin Melanie Huml (CSU) unterstützen, die in die Schusslinie geraten ist. Etwa 44 000 Menschen, darunter über 900 mit positivem Test, hatten ihre Ergebnisse erst mit großer Verzögerung bekommen. 46 Personen konnten noch gar nicht ermittelt werden.
Wenn man in einer so schwierigen Situation einen Fehler mache, müsse man nicht sofort auf die Verantwortlichen „einprügeln“, reagiert der neue Staatssekretär Holetschek vor allem auf die massive Kritik aus der Opposition. Aber ein solches Verhalten sei nicht nur in der Politik zu beobachten, „das ist ein gesamtgesellschaftliches Thema“. Bei der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss habe Ministerin Huml gezeigt, dass sie „auf einem guten Weg ist“. Sie sei „nach vorne gegangen“ und habe für Transparenz gesorgt.
Staatssekretär Holetschek kritisiert das Gesundheitssystem
Mit der Gesundheitspolitik beschäftigt sich Holetschek schon seit Jahren. So war er bislang Vorsitzender des Landesgesundheitsrates und somit quasi erster Berater der Staatsregierung in Gesundheitsfragen. In dieser Funktion äußerte er sich kritisch zum Zustand des Gesundheitssystems: „Was sagt es zum Beispiel über die Wertschätzung aus, die wir den im Gesundheitssystem Tätigen entgegenbringen, wenn wir nicht einmal in der Lage sind, die von ihnen benötigte Schutzkleidung im erforderlichen Umfang vorzuhalten?“, sagte er in einem Interview mit unserer Zeitung, in dem es um die Corona-Krise ging.
Er freue sich über das Vertrauen des Ministerpräsidenten, sagt Holetschek mit Blick auf sein neues Amt. Mit Melanie Huml spreche er jetzt über die künftige Aufgabenverteilung im Ministerium, fügt der Memminger hinzu, ohne konkreter zu werden. Mittelfristig müsse es in Sachen Corona auch darum gehen, „wie wir die Prävention stärken können“. Beim Start in seine neue Aufgabe werde ihm helfen, dass er viele Mitarbeiter des Ministeriums bereits aus seiner Zeit im Gesundheitsausschuss des Landtags kenne.
Holetschek will im Gesundheitsministerium Interessenskonflikte vermeiden
Für Holetschek, der kürzlich an der Hüfte operiert wurde, beginnt nun ein neues Kapitel und zwei andere werden enden. Die Ämter als Präsident des bayerischen Heilbäder-Verbandes und des Kneipp-Bundes will er aufgeben. Im Gesundheitsministerium gebe es Berührungspunkte mit diesen Institutionen, „da will ich Interessenskonflikte vermeiden“. Dagegen werde er sich trotz seines Abschieds aus dem Bau- und Verkehrsministerium an der Mobilitätsdiskussion im Allgäu weiter beteiligen, kündigt Holetschek an. Ein Ansturm von Tagesausflüglern mit zugeparkten Einfahrten und Rettungswegen hat die Frage aufgeworfen, wie Touristenströme künftig gelenkt werden sollen.
Lesen Sie dazu auch:
- Politik-Experte: "Weiß nicht, ob das noch lange für Melanie Huml gutgeht"
- Der Mann für Krisen: Da Gloria Martins wechselt ins Huml-Ministerium
- Corona-Panne: Humls Rauswurf wäre sauberer gewesen (Kommentar)
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.