Startseite
Icon Pfeil nach unten
Bayern
Icon Pfeil nach unten

Forderung: CSU-Spitze lehnt eigenen Vizekanzler ab

Forderung

CSU-Spitze lehnt eigenen Vizekanzler ab

    • |
    Karl-Theodor zu Guttenberg
    Karl-Theodor zu Guttenberg

    Forderungen aus der CSU nach einem eigenen Vizekanzler sorgen für Unmut in der Parteispitze. "Die neue Regierung ist noch keine drei Monate im Amt. Schon deswegen ist das eine Gespensterdiskussion", kritisierte

    Auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ermahnte seine Parteifreunde. Die Ämterverteilung sei bereits abgeschlossen, sagte er am Samstag in München. Dazu gebe es einen Koalitionsvertrag. Er betonte: "Wir beschäftigen uns besser mit den politischen Inhalten und Entscheidungen. Titel ohne Inhalte überlassen wir gerne anderen Koalitionspartnern."

    Ebenfalls ablehnend äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. "Die CSU ist in der Bundesregierung personell und qualitativ bestens aufgestellt", sagte er. Die Christsozialen stellten mit drei Ministern einen wichtigen Teil der Regierungsmannschaft und könnten ihre Anliegen hervorragend artikulieren: "Dazu bedarf es keines Vizekanzlerpostens."

    Auch außerhalb der CSU stieß die Forderung nach einem Vizekanzler auf Ablehnung. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bezeichnete "überflüssige Gespensterdebatten um Regierungsposten" als wenig hilfreich. Der hessische FDP-Landeschef und stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn sagte in Wiesbaden: "Die CSU verwechselt meiner Meinung nach Neujahr mit dem 1. April."

    Mehrere CSU-Politiker hatten sich zuvor für einen Vizekanzler aus den eigenen Reihen ausgesprochen. CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl sagte: "Auch der CSU steht logischerweise ein Vizekanzler zu. Denn die Koalition besteht aus drei unterschiedlichen Parteien. Über die Frage des zweiten Vizekanzlers muss deshalb in der Koalition einmal ganz grundsätzlich gesprochen werden."

    Aus Sicht von Uhl käme für das Amt eines CSU-Vizekanzlers zum Beispiel Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Frage: "

    Die CSU-Landtagsabgeordnete Christa Matschl sagte: "Mit einem Vizekanzler würde die CSU ihren bundespolitischen Anspruch unterstreichen. Karl-Theodor zu Guttenberg würde in diesem Amt eine gute Figur machen!" Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis "würde es begrüßen, wenn auch die CSU den Vizekanzler stellt". Guttenberg sei für dieses Amt ein "sehr geeigneter Mann".

    Der Vizekanzler der Bundesrepublik heißt offiziell Stellvertreter des Bundeskanzlers. In Artikel 69, Absatz 1, des Grundgesetzes heißt es dazu: "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter." In der amtierenden schwarz-gelben Bundesregierung hat FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle den Posten des Vizekanzlers inne.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden