Bayern stemmt sich gegen eine zweite Corona-Welle. Nachdem die Zahl der Covid-19-Infizierten zuletzt stark gestiegen war, hat das Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag auf die hohen Fallzahlen reagiert - und eine Reihe von neuen Corona-Regeln beschlossen. Das Credo lautet: Mehr Masken, weniger Alkohol, strengere Kontaktbeschränkungen.
Priorität haben laut Söder bei den staatlichen Vorgaben Wirtschaft und Arbeitsplätze sowie der Vollbetrieb von Kita und Schule. Auch der Schutz von Älteren sei wichtig. Bei der Umsetzung der Maßnahmen gebe es zwei Steuerungsmechanismen: Zum einen soll mehr regional, lokal und kontrolliert auf das Infektionsgeschehen reagiert werden, zum anderen haben professionelle Veranstaltungen Vorrang vor privaten. Begründet wird dies damit, dass die Gefahr im privaten, unkontrollierten Bereich größer sei.
Bayerns Kabinett um Markus Söder beschließt neue Corona-Regeln für Corona-Hotspots in Bayern
Künftig gilt bei einer Überschreitung des Grenzwerts von 50 Neuinfektionen in einer Region binnen sieben Tagen eine Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen wie etwa dem Münchner Gärtnerplatz oder dem Viktualienmarkt. Zur Begründung führte Söder die selten eingehaltenen Sicherheitsabstände an. Wer keine Maske trägt, muss ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro zahlen.
Zudem ermöglicht das neue Maßnahmen-Paket der Regierung den Kommunen, ein größeres Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen sowohl für Konsum als auch für Verkauf zu verhängen. In Bamberg gelte dies bereits, so Söder. München soll nun folgen. Bei einer Inzidienz über 50 können Kommunen künftig auch die Sperrstunde auf 23 Uhr vorziehen.
Im privaten Sektor gelten zudem verschärfte Kontaktbeschränkungen ab einem Wert von 50 Neuinfektionen. Konkret gibt es eine Reduktion von 100 Prozent auf 25 Prozent. Das heißt: Im Innenraum sind statt bislang 100 Personen nur mehr 25 Personen erlaubt, im Außenbereich statt 200 Personen nur mehr 50 Personen. Bei den allgemeinen Kontaktbeschränkung gilt: Maximal zwei Hausstände, nahe Angehörige oder aber Gruppen von bis zu fünf Personen dürfen sich gemeinsam im öffentlichen Raum oder auf privaten Grundstücken aufhalten. Bei den genannten Maßnahmen ab einer Inzidienz über 50 handele es sich um "Leitplanken", hält Söder fest. Die Kommunen können darauf basierend regional und lokal eigenständig entscheiden.
Bisher galt in Bayern lediglich eine sogenannte "Kann-Regelung". Diese wurde in der Kabinettssitzung am Dienstag nun zu einer verbindlichen "Soll-Regelung" verschärft, wie Söder bereits im Vorfeld ankündigt hatte. Diese "Soll-Regelung" gilt, sofern kein regionales Ausbruchsgeschehen verfolgbar ist.
Coronavirus in Bayern: Gut Hälfte der Neuinfizieren in Bayern ist 15 bis 34 Jahre alt
Derzeit ist bayernweit knapp jeder zweite Neuinfizierte zwischen 15 und 34 Jahre alt. Nach Zahlen des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) stammen 45 Prozent aller gemeldeten Infektionen der vergangenen sieben Tage aus dieser Altersgruppe. Die CSU-Gesundheitsministerin Melanie Huml erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: "In diesem Alter gibt es häufig Kontakte mit einer Vielzahl an Personen - und die Ansteckungsgefahr wird in dem einen oder anderen Fall unterschätzt."
29 Prozent aller gemeldeten Corona-Infektionen der vergangene sieben Tage entfallen laut LGL allein auf die Gruppe der jungen Erwachsenen im Alter von 20 bis 30 Jahren. Huml führt den Anstieg zum Teil auf die Sommer-Reiserückkehrer aus Risikogebieten zurück. "Aber auch unvorsichtiges Verhalten, das das Risiko für die Übertragung von SARS-CoV-2 erhöht, kann ein Grund sein", so Huml.
Markus Söder kündigte nach der Sitzung am Dienstag an, für das Gesundheitsministerium 10 Millionen Schnelltests sichern zu wollen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wurde in diesem Zusammenhang beauftragt, ein Testkonzept vorzulegen. Zum Schutz von Alten- und Pflegeheimen gelten zudem wieder feste Besuchszeiten sowie feste Personenanzahlen, wobei die jeweiligen Träger eigenständig über konkrete Vorgaben entscheiden. Für den Schwerpunktbereich Kita und Schule stellt der Freistaat 50 Millionen Euro zur Verfügung, um Belüftungsanlagen zu installieren.
Corona-Regeln: Bayern verschärft Quarantänepflicht für Reiserückkehrer
Das Kabinett hat bei seiner Sitzung am Dienstagvormittag auch über eine schärfere Quarantäneverordnung bei Auslandsreisen zum Besuch von Großveranstaltungen wie Kultur- und Sportveranstaltungen oder reinen Freizeitbesuchen in Risikogebieten entschieden. Hintergrund ist hierfür das am Donnerstag anstehende Super-Cup-Spiel des FC Bayern München gegen den FC Sevilla in der ungarischen Hauptstadt Budapest.
Fußballfans, die nach Ungarn reisen, müssen sich nach ihrer Rückkehr verpflichtend in Selbstisolation begeben oder ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen. Wer mit dem Flugzeug in Deutschland ankommt, kann sich noch am Flughafen einem PCR-Test unterziehen, so Söder. Gesundheitsministerin Melanie Huml empfiehlt Rückreisenden zudem einen zusätzlichen Test am dritten oder fünften Tag nach der Rückkehr. Wer zu geschäftlichen Zwecken bis zu 48 Stunden in einem Risikogebiet unterwegs ist, ist von der Quarantänepflicht weiterhin ausgenommen. (AZ mit dpa)
Alle Entwicklungen rund um das Coronavirus können Sie jederzeit aktuell in unserem Live-Blog verfolgen.
Lesen Sie dazu auch:
- Söder will Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen an Grenzwert koppeln
- So stehen Augsburger zu schärferen Corona-Regeln
- Bars und Kneipen in Bayern dürfen nach Corona-Pause wieder öffnen
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.