Nach der Tagung des bayerischen Kabinetts am Dienstag machte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder Bayern wenig Hoffnungen darauf, dass sich die Corona-Lage bald entspannt. Das hat auch Auswirkungen auf Oster-Urlaube und den Schulunterricht. Gleichzeitig kündigte Söder an, dass es gerade für Schulen vielleicht doch noch Lockerungen geben soll.
Die Zahl der Neuinfektionen steigen wieder, sagt Söder. „Wir haben momentan eine bayernweite Inzidenz von 89, letzte Woche waren wir noch bei 71“, sagt er. Auch der R-Wert läge momentan bei 1,3 – und damit deutlich über dem angestrebten Ziel von unter eins. Zudem breite sich die britische Mutation des Coronavirus auch in Deutschland immer weiter aus. Momentan wiesen etwa 60 Prozent der Infizierten diese Variante auf. Als Folge stellte der bayerische Ministerpräsident klar, dass er sich bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz nicht für weitere Öffnungen einsetzen werde. Am Montag, 22. März, werden sich die Ministerpräsidenten wieder mit der Kanzlerin treffen, um über weitere Schritte in der Corona-Pandemie zu beratschlagen.
Verpflichtende Tests: Michael Piazolo soll ein Testkonzpet für die Schulen nach den Osterferien entwickeln
Momentan gelte das System der Notbremse, sagte Söder. Das heißt: Übersteigt der Inzidenzwert die Marke von 100 in einem Landkreis, gelten wieder strengere Corona-Regeln – so dürfen Geschäfte etwa nicht mehr offen haben, Schüler müssen in den Distanzunterricht zurückkehren und die nächtliche Ausgangssperre greift wieder. „Es ist wichtig, dass für diese Notbremse eine bundeseinheitliche Regelung greift“, sagte Söder. Den Inzidenzwert nach oben zu verschieben oder die Notbremse nicht automatisch greifen zu lassen, hält er für keine gute Idee. „Wir wollen die Notbremse behalten. Es ist falsch, sie zu verschieben oder aufzuweichen, wie es manche tun“, sagte er. Das führe nur dazu, dass die Zahl der Corona-Infektionen noch schneller nach oben steige.
Dennoch soll Kultusminister Michael Piazolo nun ein Konzept entwickeln, wie es in den Schulen nach den Osterferien weitergehen kann. Es gebe etwa die Überlegung, Grundschüler auch in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 in Präsenz zu unterrichten. Das müsse aber mit einer Testpflicht verbunden werden, sagte Söder. Bisher gibt es zwar Tests für Lehrer und Schüler, diese sind aber freiwillig. „Und bisher lassen sich 40 Prozent der Lehrkräfte und etwa 10 Prozent der Schüler testen“, sagte Söder. Wenn die Schulen öffnen sollen, müsse auch mehr getestet werden.
Kultusminister Piazolo appelliert an Eltern: Lassen Sie ihre Kinder testen
Die Möglichkeiten der freiwilligen Selbsttest an Schulen soll allerdings schon vorher weiter ausgebaut werden, sagte Piazolo. „Ziel ist es, alle Lehrer und Schüler zwei Mal die Woche zu testen.“ Nur so könne sichergestellt werden, dass Unterricht trotz der Pandemie vor Ort stattfinden könnte. Er appellierte an alle Eltern, ihre Kinder auch testen zu lassen. „Lassen Sie ihre Kinder an den Tests teilnehmen. Nutzen sie die Chance, die Schulen sicherer zu machen“, sagte er.
Zu Urlauben und Reisen in den Osterferien machte Söder wenig Hoffnung: „Ich glaube nicht, dass Hotels zu Ostern öffnen können“, sagte er. „Für Pfingsten und Sommer bin ich allerdings deutlich optimistischer, weil dann auch mehr Menschen geimpft sein werden“, sagte er. Im Hinblick auf die aufgehobene Reisewarnung für Mallorca, sagte Söder: „Ich appelliere an die Bundesregierung, eine Testpflicht für alle Reiserückkehrer einzuführen.“ Bayern werde seine Testkapazitäten an Flughäfen deshalb ausbauen.
Bayern will mehr Menschen in Hotspots gegen Corona impfen lassen
Auch zum Impfen legte das bayerische Kabinett einen Plan vor: In Hotspots soll die Impfreihenfolge aufgeweicht werden. Es sollen möglichst viele Menschen geimpft werden, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Wenn diese Strategie in Hotspots funktioniere, soll sie auch auf andere Regionen ausgeweitet werden. Wichtig sei dafür, auch die Hausärzte und Betriebsärzte Impfungen verabreichen zu lassen, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek.
Weil am Montagnachmittag aber die Impfung mit AstraZeneca vorübergehend ausgesetzt wurde, sei es momentan schwierig abzusehen, wie schnell die Impfung gehe. „Der Lockdown ist immer noch die sicherste Maßnahme. Man kann aber lockern, wenn es Begleitmöglichkeiten gibt“, sagte Söder. Diese seien: mehr Testen und mehr Impfen. „Deshalb soll es auch in Hotspots mehr Impfungen geben. Wenn sich das durchsetzt, dann gibt es vielleicht eine Perspektive“, sagte Söder.
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