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Corona-Pandemie: Zu teure Masken angeschafft: SPD-Politiker stellt Strafanzeige

Corona-Pandemie

Zu teure Masken angeschafft: SPD-Politiker stellt Strafanzeige

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    Bayern soll im Frühjahr 2020 viel zu viel für Masken ausgegeben haben.
    Bayern soll im Frühjahr 2020 viel zu viel für Masken ausgegeben haben. Foto: Martin Schutt, dpa-Zentralbild/dpa

    Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn hat wegen des Kaufs überteuerter Corona-Schutzmasken durch das bayerische Gesundheitsministerium Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. Die Staatsanwaltschaft München I solle prüfen, ob im Zusammenhang mit dem Kauf gegen Wettbewerbsrecht verstoßen wurde. Es sei, so von Brunn, ein „zu hoher Preis“ bezahlt worden. Außerdem sei „untaugliche Ware“ geliefert worden.

    Warum hat Bayern viel zu teure Masken gekauft?

    Der bayerische SPD-Politiker Florian von Brunn sagt, Bayern habe zu einem viel zu hohen Preis Masken eingekauft.
    Der bayerische SPD-Politiker Florian von Brunn sagt, Bayern habe zu einem viel zu hohen Preis Masken eingekauft. Foto: Lino Mirgeler, dpa

    Der Abgeordnete bemüht sich schon länger um Aufklärung des Geschäfts zwischen dem Ministerium und der Schweizer Firma Emix Trading, das Anfang März 2020 über die Bühne ging. Neben anderer Schutzausrüstung wurden damals auch Masken für 10,59 Millionen Euro gekauft. Laut Ministerium war der Markt im fraglichen Zeitraum leer gefegt, weshalb für die Masken pro Stück 8,90 Euro netto bezahlt wurden. Von Brunn macht geltend, dass die billigsten Masken in diesem Zeitraum 2,31 Euro kosteten. Außerdem seien FFP2-Masken bestellt, stattdessen aber „untaugliche KN95-Masken aus China“ geliefert worden.

    Ein Beauftragter der Firma Emix weist unterdessen die Darstellung zurück, dass es sich um spekulative Geschäfte gehandelt habe oder überhöhte Preise bezahlt wurden. Emix lag, so heißt es in einer Mitteilung, „stets innerhalb des aktuellen Marktpreises“.

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