Der Freistaat Bayern verlängert die Lockdown-Maßnahmen um drei Wochen bis zum 9. Mai. Darauf hat sich am Dienstag das bayerische Kabinett in München geeingt. Auch die Einreisequarantäneverordnung werde entsprechend verlängert. Normalerweise wäre die aktuelle Corona-Infektionsschutzverordnung in der Nacht auf kommenden Montag (19. April) ausgelaufen.
Außerdem wurden einige Punkte angepasst:
Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen wie den Gottesdiensten, richtet sich die Zahl der Teilnehmer an der Zahl nach den Hygieneregeln vorhandenen Plätzen. Außerdem müssen die Teilnehmer einen FFP2-Maske tragen
Zuständige Kreisverwaltungsbehörden können in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz größer 200 anordnen, dass Beschäftige bestimmter Einrichtungen nur dann am Arbeitsplatz eingesetzt werden dürfen, wenn sie über einen Nachweis einen aktuellen PCR-, Schnell- oder Selbsttests mit negativem Ergebnis verfügen.
Die Bundesregierung will zeitnah ein verpflichtendes Testangebot in Unternehmen schaffen
- Schulkinder dürfen nur dann an der Tagesbetreuung teilnehmen, wenn sie zweimal wöchentlich im Präsenzunterricht einen Corona-Test machen
- Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen wie den Gottesdiensten, richtet sich die Zahl der Teilnehmer an der Zahl nach den Hygieneregeln vorhandenen Plätzen. Außerdem müssen die Teilnehmer einen FFP2-Maske tragen
- Zuständige Kreisverwaltungsbehörden können in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz größer 200 anordnen, dass Beschäftige bestimmter Einrichtungen nur dann am Arbeitsplatz eingesetzt werden dürfen, wenn sie über einen Nachweis einen aktuellen PCR-, Schnell- oder Selbsttests mit negativem Ergebnis verfügen.
- Die Bundesregierung will zeitnah ein verpflichtendes Testangebot in Unternehmen schaffen
Sollte die derzeit geplante Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes früher in Kraft treten, wird die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entsprechend angepasst werden, heißt es im Beschluss des Kabinetts.
Staatsregierung verlängert Ersatz von Elternbeiträgen für Kinder- und Mittagsbetreuung
Zudem hat die Staatsregierung eine weitere Verlängerung der Entlastung von Eltern und Kindern in der Kindertages- und Mittagsbetreuung beschlossen. Wie in den Monaten davor, werden die Elternbeiträge auch für April und Mai 2021 ersetzt, wenn die Kinder(not)Betreuung von monatlich fünf Tagen in Anspruch genommen wird. Dieser Beitragersatz wird weiterhin zu 30 Prozent von den Kommunen und zu 70 Prozent vom Freistaat übernommen.
Bayerns Corona-Koordinator Herrmann: Bis zu 100 Prozent mehr Todesfälle
"Die Lage ist weiter besorgniserregend", sagte Bayerns Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann. Die Inzidenz in Bayern liege bei 160, im Vergleich zur Vorwoche gebe es 100 Prozent mehr Todesfälle. Zudem seien die Intensivstationen immer stärker ausgelastet. Generell sei zu beobachten, dass gerade jüngere Menschen stärker von Infektionen betroffen seien. Außerdem seien rund fünf Prozent aller registrierten Corona-Tests derzeit positiv, Tendenz steigend. Der einzige Lichtblick sei die positive Entwicklung bei den Impfungen.
Impfpriorisierung soll im Mai aufgelöst werden
"Vollständig Geimpfte müssen auch in Bayern als engere Kontaktperson nicht mehr in Quarantäne", sagt Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Zudem stellt Holetschek in Aussicht, die Impfpriorisierung im Mai aufzugeben: "Ich glaube, wir werden diese Priorisierung spätestens im Mai aus meiner Sicht aufgeben müssen."
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