In der Corona-Krise ist es fast schon zum Ritual geworden: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Sie sind sich mal mehr, mal weniger einig. Die Verhandlungen dauern in der Regel länger als geplant. Anschließend präsentiert sie mit zwei Länderchefs die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz. Und immer wieder spricht neben Merkel einer in die Fernsehkameras: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Doch warum gerade er und nicht etwa der neue CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet?
Söder ist stellvertretender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz
Die Besetzung der Pressekonferenzen nach den Bund-Länder-Treffen richtet sich danach, welches Bundesland gerade den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz hat, wie eine Sprecherin der Bayerischen Staatskanzlei unserer Redaktion auf Nachfrage erläutert. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz handelt es sich um ein Gremium, das es auch schon vor der Corona-Krise gab, das bis dahin aber weit weniger Aufmerksamkeit genoss.
Bis 31. September 2020 war Söder als Ministerpräsident Bayerns Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Sein Stellvertreter war Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. Seit 1. Oktober 2020 ist Söder nun der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums - und Michael Müller, Regierender Bürgermeister Berlins, hat den Vorsitz übernommen. Deshalb sitzt er nun neben Merkel und Söder.
Im Herbst 2021 wechselt der Vorsitz wieder
Seit 1990 ist die Reihenfolge, in der Bundesländer den Vorsitz erhalten, streng geregelt. Ab dem 1. Oktober wird Nordrhein-Westfalen den Vorsitz übernehmen. Falls es die Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Krise dann noch gibt, sitzen bei den Pressekonferenzen zwei neue Politiker neben Tschentscher: Merkels Nachfolger im Bundeskanzleramt sowie der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Sollte Laschet Kanzlerkandidat der Union werden und die Wahl gewinnen, wird dessen Posten in NRW frei.
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