München Wer weiß, wo die Millionen sind? Jahr für Jahr prangert der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) Fälle von Misswirtschaft und Verschwendung von Steuergeldern an. Hier einige Beispiele aus dem neuen Jahresbericht.
Die Agrarförderung stand schon öfter in der Kritik der Rechnungsprüfer. Dieses Mal nahmen sie ein regelrechtes Bürokratiemonster aufs Korn: Für die Verteilung von Fördergeldern von EU, Bund und Land aus fünf Agrar- und Strukturfonds im Umfang von 1,4 Milliarden Euro pro Jahr sind in Bayern sieben Ministerien und insgesamt 166 verschiedene Dienststellen zuständig. Die Kosten für 3200 Beschäftigte liegen bei knapp 88 Millionen Euro. Der Rechnungshof schlägt vor: Zuständigkeiten bündeln, Aufwand reduzieren.
Bereits im Jahr 2003 mahnte der ORH an, dass es mit vielen kleinen Museen in Bayern nicht zum Besten steht. Die Attraktivität fehlt, Besucher bleiben aus. Trotz der Zusage des Wissenschaftsministeriums, sich des Problems anzunehmen, sei nichts geschehen. Der ORH schlägt vor: Zweigstellen schließen, Kräfte konzentrieren.
Die Bayerische Wasserschutzpolizei übernimmt laut ORH auf dem Main, der Donau und dem Main-
Die Personalräte bei der Polizei sind nach Auffassung des ORH zu üppig besetzt. Dies sei vor einigen Jahren mit der
Der Pferdesport in der Großstadt ist nach Ansicht des ORH für den Steuerzahler ein teurer Spaß. Seit 2001 verpachtet der Freistaat die Olympia-Reitanlage in München-Riem – zu offenbar sehr ungünstigen Konditionen. Der Verlust summiere sich bis 2009 auf 3,3 Millionen Euro. Der ORH regt an: Pacht erhöhen und wirtschaftlichere Verwertung des Grundstücks prüfen.
Eine „idyllisch anmutende Fähre“ über den Main soll in Unterfranken mit 900000 Euro aus der Staatskasse ausgebaut werden. Sie wird aber, weil wenige Kilometer flussauf- und flussabwärts zwei weitere Fähren in Betrieb sind, nach Ansicht des Rechnungshofs nicht wirklich gebraucht. Der ORH ist der Ansicht: „In Zeiten knapper Haushaltsmittel sollte das Geld für dringlichere Projekte eingesetzt werden.“