Unrentable Investitionen, Kostensteigerungen bei Bauprojekten, Lösegeld für einen Hackerangriff: In Bayern sind nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler auch im laufenden Jahr wieder zig Millionen Euro Steuergelder verschleudert worden. Das am Donnerstag in München vorgestellte Schwarzbuch 2016 beweise, "dass die Verschwendung von
In seiner Veröffentlichung listete der Interessenverband zehn bayerische Verschwendungsfälle auf, den Angaben nach nur "die Spitze des Eisbergs". Als besonders "gravierendes Beispiel" bezeichnete Ritch die Sanierung des Staatstheaters am Gärtnerplatz in München. Statt der 2010 genehmigten 70,7 Millionen Euro belaufen sich die Gesamtkosten inzwischen auf rund 97 Millionen Euro.
JVA Aichach im Schwarzbuch 2016
Auch Projekte aus der Region tauchen in dem Schwarzbuch auf - so die JVA Aichach. Anfang 2015 sollte das 18 Millionen Euro teure Versorgungszentrum in Betrieb gehen. Eine neue Wäscherei, Küche, Bäckerei und Konditorei werden unter anderem darin untergebracht. Doch weil eine spanische Firma 4800 Quadratmeter Fliesen mangelhaft verlegt hat, verzögerte sich das gesamte Großprojekt (mehr dazu).
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) versteht sich als unabhängige und überparteiliche Interessenvertretung der Steuerzahler. In Baden-Württemberg vertritt er zum Beispiel die Interessen von rund 50.000 Mitgliedern. Damit ist er nach eigenen Angaben der zweitgrößte der 15 Landesverbände nach Nordrhein-Westfalen. Seine Ziele sind, die Steuern und Abgaben zu senken. Zudem setzt er sich für ein einfaches und gerechtes Steuerrecht sowie für sparsame Ausgaben der öffentlichen Hand ein. Weitere Aufgabe ist, die Steuerzahler vor Übergriffen der Finanzbehörden zu schützen.
axhe/dpa/lby