Markus Rinderspacher nahm es mit Humor: Mit 76,2 Prozent der Stimmen ist der Münchner SPD-Politiker gestern als Chef der Landtag bestätigt worden. Normalerweise ist das kein berauschendes Ergebnis. Doch nach Auffassung Rinderspachers ist die Zustimmung, die er in seiner 42-köpfigen Fraktion erntete, gar nicht so schlecht – zumindest relativ gesehen. Die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Margarete Bause und Ludwig Hartmann, hätten schließlich nur 72 Prozent bekommen, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger gar nur noch 68 Prozent.
„Ich hab da noch ordentlich was draufgesattelt“, scherzte Rinderspacher und fügte in offensichtlicher Anspielung auf andere SPD-Wahlen hinzu: „Das ist in Zeiten wie diesen bei der SPD keine Selbstverständlichkeit.“ Der Hintergrund: SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der Bayern-SPD Florian Pronold waren zuletzt in ihren Ämtern auch nur mit mageren 74,3 beziehungsweise 63,3 Prozent der Stimmen bestätigt worden.
Grund zum Optimismus hat die SPD in Bayern laut Rinderspacher dennoch. Der „Rechtsdrift der CSU“ in der Flüchtlinspolitik gebe der SPD die Chance, „die solidarische Mitte“ der Gesellschaft zu besetzen. Schon in den vergangenen Jahren seien im Landtag viele Forderungen der SPD erfüllt worden. Er nannte als Beispiele die Abschaffung der Studiengebühren und des Büchergeldes, den Ausbau der Ganztagsangebote an Schulen und der Betreuungsangebote in Kindertagesstätten. Nun werde seine Partei darauf hinarbeiten, das neunjährige Gymnasium wieder durchzusetzen.
Als eine von drei Fraktionsvizes wurde die Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr (Stadtbergen bei Augsburg) im Amt bestätigt. Drei weitere schwäbische Abgeordnete wurden zu Vorsitzenden von Arbeitskreisen gewählt: Linus Förster (Bundes- und Europa-Angelegenheiten), Harald Güller (Staatshaushalt und Finanzfragen) und Paul Wengert (Kommunales und Innere Sicherheit). Für München und Oberbayern sitzen Natascha Kohnen und Hans-Ulrich Pfaffmann im Fraktionsvorstand.