Bayern will abgelehnte Asylbewerber aus den Balkan-Staaten innerhalb von vier bis sechs Wochen in ihre Heimat zurückschicken. Diese Zielmarke nannte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag in München. Möglich werden soll das durch die geplanten zwei "Aufnahme- und Rückführungszentren", in denen die Staatsregierung
Dort sollen sämtliche Verfahrensschritte von der Erstaufnahme bis zur "Rückführung" an einem Ort gebündelt werden. Die erste der beiden Einrichtungen in Manching bei Ingolstadt soll noch im August in den Probebetrieb gehen. Wo die zweite Einrichtung eröffnet wird, soll innerhalb von zwei Wochen entschieden werden. In der Auswahl sind zwei Standorte in Niederbayern und Schwaben.
Eine Frist von vier bis sechs Wochen peilt auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für die Bearbeitung der Asylanträge aus Südosteuropa an. Derzeit häuften sich dort 250 000 unbearbeitete Verfahren, sagte Bamf-Präsident Manfred Schmidt. "Das hört sich gewaltig an, und das ist auch gewaltig."
Schmidt sagte, von den 250 000 unbearbeiteten Verfahren seien 100 000 Anträge von Flüchtlingen zum Beispiel aus Syrien oder vom Balkan, über die eigentlich schnell entschieden werden könne. "Hätten wir mal ein Vierteljahr Zeit - würden wir mal sagen, ein Vierteljahr kommt keiner - dann hätten wir diese 100 000 Verfahren abgebaut", sagte Schmidt.
Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verteidigte auch seinen Vorschlag einer Kürzung des sogenannten Taschengeldes für Asylbewerber vom Balkan. In Anhörungen werde den Mitarbeitern des Amtes das Taschengeld von rund 140 Euro im Monat zum Teil als Grund dafür genannt, warum die Menschen nach Deutschland kommen.
"Da wird gesagt, wenn wir hier in der Bundesrepublik Deutschland für drei, vier, sechs Monate sind, dann haben wir genügend Mittel, um in unseren Heimatländern für die nächsten neun, zwölf Monate leben zu können", sagte der Behördenchef. Schmidt bezeichnete das Taschengeld als "Pull-faktor", der aus der Diskussion über das Asylrecht nicht herausgehalten werden könne. lby