Der Flüchtlingsstrom nach Bayern bricht nicht ab: Nach Angaben der Bundespolizei kamen allein am Wochenende etwa 11.000 Asylbewerber in den Freistaat. "Die Zahlen bleiben seit Einführung der Grenzkontrollen stabil", sagte ein Polizeisprecher am Montag. Jeden Tag reisen 5000 bis 6000 Flüchtlinge ein.
Die Bundespolizei kritisiert, dass die personelle Situation immer noch angespannt ist. Das hatte am Sonntag auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer angesprochen. Er bot der Bundesregierung ausdrücklich an, dass die bayerische Polizei die Kontrollen an der Grenze des Freistaats übernehmen könnte.
Österreich lässt 50 Flüchtlinge pro Stunde nach Bayern
Zeltlager an der Grenze von Österreich nach Bayern sind nach Angaben des Bayerischen Innenministeriums längst Vergangenheit. Die Warteräume seien zwar voll, aber mittlerweile gut befestigt.
Die Organisation klappe insgesamt deutlich besser als noch vor einigen Monaten. Laut Innenministerium lässt Österreich an fünf Übergängen jeweils nur 50 Flüchtlinge pro Stunde über die Grenze. So ließen sich die Asylbewerber kontrolliert registrieren - beispielsweise in Freilassing oder Rosenheim.
Anschließend werden die Flüchtlinge mit Sonderzügen und Bussen auf Deutschland verteilt. Nach dem Königsteiner Schlüssel sollen zumindest in der Theorie nur 15 Prozent in Bayern bleiben. Können Asylbewerber nichts sofort verteilt werden, kommen sie in sogenannten Warteräumen in Feldkirchen oder Erding unter. "Hier bleiben sie aber maximal drei Tage", erklärt Oliver Platzer, Sprecher des Bayerischen Innenministeriums.
Was bedeutet "Königsteiner Schlüssel" bei Verteilung der Flüchtlinge?
Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, muss sich erst mal registrieren lassen. Meist passiert das in der am nächsten gelegenen Erstaufnahmeeinrichtung im jeweiligen Bundesland.
Die Verteilung auf die Länder geschieht dann nach dem «Königsteiner Schlüssel». Grundlage für dessen Berechnung sind Bevölkerungszahl (ein Drittel) und Steuereinnahmen (zwei Drittel).
Die Quote wird von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz jährlich neu ermittelt.
2015 nimmt Nordrhein-Westfalen die meisten Flüchtlinge auf, gefolgt von Bayern und Baden-Württemberg. Die niedrigsten Quoten haben Bremen, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern.
Den «Königsteiner Schlüssel» an sich gibt es seit 1949: Die Bundesländer einigten sich damals im hessischen Königstein auf einen Schlüssel zur Finanzierung von Forschungseinrichtungen außerhalb der Universitäten.
Das Instrument wird inzwischen aber auch für andere Fragen rund um die Lastenverteilung unter den Ländern genutzt. Seit Anfang 2005 dient der Schlüssel als Basis für die Verteilung von Asylbewerbern. dpa
Über zwei Millionen Flüchtlinge bis zum Jahresende?
Hat sich die Situation trotz des anhaltenden Flüchtlingstroms nach Bayern also entspannt? "Ich warne davor, die Lage zu entdramatisieren", sagt Platzer. Durch die bessere Organisation sei nicht das Problem gelöst, all diese Menschen in die Gesellschaft zu integrieren.
Der Sprecher des Innenministeriums führt aus: "Wenn der Andrang weiter so hoch bleibt, kommen bis zum Ende des Jahres nicht 1,5 Millionen, sondern weit über zwei Millionen Flüchtlinge nach Deutschland."