Mit Rechtsradikalismus-Vorwürfen gegen den Freie Wähler-Vorsitzenden Hubert Aiwanger hat der frühere CSU-Chef Erwin Hubereinen Eklat im bayerischen Landtag verursacht. Bei der Haushaltsberatung am Mittwochabend kritisierte
Bocklet erteilt Huber eine Rüge
Landtags-Vizepräsident Reinhold Bocklet hatte diese Auseinandersetzung offenbar nicht mitbekommen. Bocklet ließ sich anschließend das vorläufige Protokoll vorlegen. Er erteilte Erwin Huber eine Rüge. Denn nach der Geschäftsordnung des Landtags sind persönliche Beleidigungen nicht erlaubt.
Weihnachtslied "Es ist ein Zeil entsprungen"
Die Turbulenzen waren damit aber nicht beendet. Der frühere Grünen-Fraktionschef Thomas Mütze stimmte am Mikrofon ein Weihnachtslied an, um Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) zu verspotten: "Es ist ein Zeil entsprungen." Daraufhin rief Bocklet auch den Grünen zur Ordnung: "Das Vorsingen ist unparlamentarisch."
Noch ein dritter Vorfall
Es folgte ein dritter Vorfall: Der FDP-Abgeordnete Dietrich von Gumppenberg merkte im Verlauf der Debatte an: "An Bayern soll die Welt genesen." Die Grüne Claudia Stamm machte Gumppenberg darauf aufmerksam, dass er damit eine in der NS-Zeit gängige Parole zitiert hatte - am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Gumppenberg entschuldigte sich und nahm die Äußerung zurück.
Der freundliche Ton scheint gerade keine große Rolle zu spielen. So hatte Horst Seehofer unlängst über seine eigenen Leute gelästert. dpa/AZ