Der Freistaat Bayern wird Grabungen nach möglichen Verwandten des etwa 11,6 Millionen Jahre alten Menschenaffen Udo mit fast einer halben Million Euro fördern, 800.000 Euro Zuschuss zu einem Vorzeige-Kuhstall in Kempten geben und eine Systemstudie „Siedlungsabfälle als Quelle für Wasserstoff“ beim Umweltnetzwerk Kumas (Augsburg) finanzieren. Das sind drei von insgesamt rund 100 Projekten, die nach dem Willen der Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern zusätzlich im Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 verankert werden.
Der Freistaat hat jährlich 60 Millionen Euro verfügbar
Der Entscheidungsprozess, wofür der Freistaat das Geld der Steuerzahler verwendet, folgt einem Ritual. Insgesamt stehen dieses Jahr rund 60 Milliarden Euro zur Verfügung. Etwa 25 Milliarden kostet das Personal, rund 10 Milliarden gehen an die Kommunen, etwas mehr als vier Milliarden sind als „sächliche Verwaltungsausgaben“ fest verplant. Was mit den übrigen rund 20 Milliarden geschieht, ist Verhandlungssache innerhalb der Staatsregierung – unter der strengen Regie von Ministerpräsident Markus Söder und Finanzminister Albert Füracker (beide CSU). Das Geld wird im Wesentlichen für Investitionen, Zuschüsse, Zuweisungen und Baumaßnahmen verwendet. Ein relativ kleiner Rest – dieses Jahr sind es rund 40 Millionen Euro – wird den Regierungsfraktionen, die im Landtag formell das letzte Wort über den Staatshaushalt haben, zur freien Verfügung überlassen.
Diese 40 Millionen, so gaben die Fraktionschefs Thomas Kreuzer (CSU) und Florian Streibl (Freie Wähler) gestern bekannt, sollen insbesondere der Landwirtschaft, der Wissenschaft und der Kultur zugutekommen. Die meisten dieser Förderungen – zum Beispiel 1,5 Millionen für den Bayerischen Jugendring, 1,2 Millionen für die Tierseuchenbekämpfung, 1,5 Millionen für Pflegestudiengänge – sollen überall in Bayern Wirkung entfalten. Es gibt aber auch regionale Projekte mit überörtlicher Bedeutung.
Freistaat fördert Projekte: Auch Kempten und Augsburg profitieren
Unsere Region ist mit einigen größeren Projekten dabei:
Menschenaffe Udo Für weitere Grabungen in der Tongrube Hammerschmiede in Pforzen (Ostallgäu) gibt es 450.000 Euro vom Staat. Nach des Allgäuer Abgeordneten und haushaltspolitischen Sprechers der Freien Wähler, Bernhard Pohl, sehen die Wissenschaftler dort gute Chancen auf neue Sensationsfunde.
Spitalhof Kempten Mit 800.000 Euro soll sich der Freistaat am Bau eines „Vorzeigestalls zur Information der Bevölkerung zum Thema Milchvieh und zukunftsfähige Tierhaltung“ beteiligen.
Wasserstoff aus Müll Auf Antrag des Abgeordneten Fabian Mehring (Freie Wähler) soll unter der Regie des Umweltnetzwerks Kumas erforscht werden, wie mittels großtechnischer Umwandlungsprozesse aus Siedlungsmüll neue Energieträger gewonnen werden können. Als Siedlungsmüll bezeichnet man Haushaltsabfälle und bestimmte Abfälle aus Gewerbe und Industrie.
Weltkulturerbe Mit 100.000 Euro soll sich der Freistaat an der Finanzierung von Infostelen zum Wassermanagement in Augsburg beteiligen.
Naherholung 350.000 Euro Zuschuss soll es für die Renaturierung des Erholungsgebiets „Bachtelweiher“ in Kempten geben.
Außerdem sollen Zuschüsse für die Nobelpreisträgertagung in Lindau und für die Hochschule in Kempten fließen.
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