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Parteien: Hagel warnt vor neuer möglicher Erdogan-naher Partei

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Hagel warnt vor neuer möglicher Erdogan-naher Partei

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    Manuel Hagel, Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg, spricht bei einer Pressekonferenz.
    Manuel Hagel, Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Christoph Schmidt, dpa

    "Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt einen Ableger seiner nationalistischen, israelfeindlichen und in Teilen islamistischen AKP in Deutschland gründet, ist das Ziel klar: Erdogan will den türkischen Nationalismus nach

    Hagel rief türkischstämmige Deutsche dazu auf, sich nicht instrumentalisieren zu lassen. In diejenigen, die bereits deutsche Staatsbürger seien, habe er großes Vertrauen, sagte

    Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hatte bereits am Sonntag auf der Plattform X (vormals Twitter) geschrieben: "Ein Erdogan-Ableger, der hier zu Wahlen antritt, ist das Letzte, was wir brauchen."

    Hintergrund ist ein Bericht der "Bild am Sonntag" über die Gründung einer "türkisch-islamistischen Partei" mit der Bezeichnung DAVA (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch). Der Zeitung liegt nach eigenen Angaben die Gründungserklärung vor. Als Spitzenkandidaten für die Europawahl seien vier Männer benannt, die früher für die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan oder deren Vorfeldorganisationen tätig gewesen sein sollen.

    In Baden-Württemberg lebten im Jahr 2022 nach Angaben des Statistischen Landesamts gut 250.000 Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit - und stellen damit die größte ausländische Bevölkerungsgruppe im Südwesten dar.

    (dpa)

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