Am Tag nach den Kommunal- und Europawahlen werden in Baden-Württemberg erste Ergebnisse der Wahlen zu Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Kreistagen erwartet. Weil die Wahlen teils sehr kompliziert sind, hatten die meisten Städte im Land am Sonntag nur die Europawahl ausgezählt und beginnen erst am Montag mit der Auswertung der Kommunalwahlen.
Mit ersten Zwischenergebnissen wird im Laufe des Montags gerechnet, erste landesweite Ergebnisse will das Innenministerium am Dienstag bekanntgeben. Die Auszählung der Kommunalwahlen ist deswegen so kompliziert, weil Wählerinnen und Wähler teils Dutzende Stimmen verteilen können und diese auf verschiedene Kandidaten und verschiedene Listen verteilen dürfen.
Bei der Kommunalwahl werden alle fünf Jahre die Gemeinderäte in 1101 Städten und Gemeinden, die Kreisräte in den 35 Landkreisen sowie die Ortschaftsräte gewählt. Zudem stimmen die Bürger in der Region Stuttgart über die Mitglieder der Regionalversammlung ab. Deren Amtsperiode dauert ebenfalls fünf Jahre. Bei den Wahlen waren landesweit etwa 8,6 Millionen Menschen wahlberechtigt.
Bei den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2019 errangen in den Gemeinderäten Wählervereinigungen die meisten Stimmen. Sie erhielten 39,1 Prozent. Auf dem zweiten Platz landete mit 22,8 Prozent die CDU, gefolgt von der SPD mit 13,4 Prozent und den Grünen mit 12,9 Prozent.
Erste Prognosen aus den drei größten Städten des Landes sagten den Grünen bei der Gemeinderatswahl wie auch bei der Europawahl Verluste voraus. SWR-Prognosen zufolge fallen die Einbußen aber in Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim nicht so stark aus wie bei den zeitgleichen Europawahlen am Sonntag. Traditionell schneiden die Parteien im Südwesten allerdings in den Städten und auf dem Land unterschiedlich ab.
Die CDU könnte in Stuttgart und Mannheim laut Prognosen stärkste Kraft werden. In Karlsruhe halten die Grünen diese Position voraussichtlich trotz Verlusten. Zugelegt hat demnach im Vergleich zum Ergebnis vor fünf Jahren die AfD. Gestiegen ist laut Prognose auch die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in den drei Metropolen.
Der Gemeinderat ist die Volksvertretung in einer Gemeinde. Er beschließt Gesetze, kontrolliert den Bürgermeister und die Verwaltung und stellt den Haushaltsplan auf. Gemeinderäte machen ihren Job ehrenamtlich, sie erhalten aber eine Aufwandsentschädigung. Die Gemeinde bestimmt etwa darüber, wie oft Busse fahren, wie teuer der Besuch im Hallenbad ist oder wo neue Häuser gebaut und welche Schulen saniert werden. Wo wird der Fahrradweg gebaut? Welches Baugebiet wird ausgewiesen? Wo verläuft die Buslinie? Auch die Kindergärten werden meist von den Gemeinden betrieben. Die Entscheidungen sind für Bürger mitunter also sehr viel spürbarer als die Gesetze aus Berlin.
- Informationen des Innenministeriums zur Europawahl
- Informationen der Landeszentrale für politische Bildung zur Kommunalwahl
- Ergebnisse der Europawahlen 2019 In Baden-Württemberg
- Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 in Baden-Württemberg
- Dashboard des Statistischen Landesamts zur Europawahl
- Informationen des Innenministeriums zur Kommunalwahl
(dpa)