Schwarzbuch der Steuerzahler: Augsburger Bahnhofstunnel ist Thema

Der Bund der Steuerzahler in Bayern hat den Augsburger Bahnhofstunnel zum dritten Mal seit 2009 in sein jährlich erscheinendes Schwarzbuch aufgenommen. Hintergrund sind die gestiegenen Kosten und die Verzögerungen. Man müsse leider erkennen, dass die vom Bund der Steuerzahler 2015 gestellte Prognose von 300 Millionen Euro Investitionskosten wohl eintreffen werde, so Rolf von Hohenhau, Steuerzahler-Präsident und früherer CSU-Stadtrat in Augsburg. Inzwischen müsse man froh sein, wenn die 300 Millionen Euro nicht übertroffen werden. Die Stadtwerke gingen zuletzt von einem Kostenkorridor von maximal 251 Millionen Euro aus.

Der Steuerzahlerbund gesteht zu, dass das Projekt durchaus seine Vorzüge habe, indem es Züge und Trams bequemer erreichbar für die Fahrgäste machen wird. Im vergangenen Jahr war die Fußgängerebene mit Aufzügen und Rolltreppen in Betrieb genommen worden, für kommendes Jahr ist die Inbetriebnahme der unterirdischen Straßenbahnhaltestelle geplant. „Die Kosten für dieses ehrgeizige Projekt sind aber davongelaufen, ebenso ließ der Fertigstellungstermin auf sich warten“, heißt es im Schwarzbuch.

In der Tat war man 2006 noch in einer Schätzung von rund 70 Millionen Euro Investitionskosten ausgegangen. Über die Jahre stiegen die Kosten in mehreren Stufen - weil Schätzungen und Berechnungen deutlich auseinander lagen, weil umgeplant wurde (zusätzliche Wendeschleife) und weil die Baupreise explodierten. Auch der Fertigstellungstermin verschob sich mehrmals vom zunächst angepeilten Jahr 2019 auf nach derzeitigem Stand 2025.

Steuerzahlerbund nennt Bahnhofstunnel einen „Dauerbrenner“

Der Steuerzahlerbund spricht beim Bahnhofstunnel von einem „Dauerbrenner“. Für die Neuaufnahme ins Schwarzbuch sorgte zuletzt die Tatsache, dass es in den kommenden Jahren absehbar keinen Gleisanschluss im Westen für die bestehende Linie 6 und die geplante Linie 5 gibt, nachdem es Verzögerungen bei Planung und Genehmigung gab. Im Sommer schwenkten Stadt und Stadtwerke dann auf eine andere Trassierung um. Sie ist grundsätzlich schon genehmigt, allerdings muss die Planung den heutigen Umständen angepasst werden. Baubeginn könnte frühestens 2026 sein.

Fest steht schon jetzt, dass der Bahnhofstunnel seine Kapazitäten erst einmal nicht voll ausnutzt - weil er zunächst nur von zwei wendenden Linien genutzt, aber weder von der bestehenden Linie 6 noch der geplanten Linie 5 durchquert werden kann. „Dies ist nicht nur unbefriedigend, sondern dramatisch“, so der Steuerzahlerbund. Was die Linie 5 betrifft, sei es völlig unverständlich, „dass es eine Stadt innerhalb von 20 Jahren, das ist fast eine Generation, nicht schafft, festzulegen, wie eine Straßenbahnlinie fährt“, so von Hohenhau.

Augsburger Staatstheater soll im kommenden Jahr im Schwarzbuch stehen

Von Hohenhau war von Anfang an ein vehementer Kritiker des Bahnhofstunnels und hielt auch als CSU-Stadtrat - entgegen der Mehrheitsmeinung seiner Fraktion - an diesem Standpunkt fest. Im Schwarzbuch 2024 des Steuerzahlerbundes taucht die Theatersanierung, die im vergangenen Jahr aufgenommen worden war, nicht auf. Angesichts der im Sommer bekannt gewordenen Kostensteigerungen kündigte von Hohenhau aber bereits an, dass das Theater 2025 wieder auftauchen werde.

Der Bund der Steuerzahler ist ein Verein, der gegen Verringerung von Bürokratie, „Steuerverschwendung“ und Staatverschuldung antritt. Er bezeichnet sich selbst als „Steuergewissen“ der Nation. Kritiker halten dem Verband vor, vor allem wirtschaftsliberale Lobbyinteressen zu vertreten.