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Prozess in Augsburg: Stadtrat Tobias Schley: Ich bin nicht schuldig

Prozess in Augsburg

Stadtrat Tobias Schley: Ich bin nicht schuldig

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    Tobias Schley steht ab heute vor Gericht.
    Tobias Schley steht ab heute vor Gericht. Foto: Anne Wall (Archiv)

    Es ist ein Politkrimi, der heute in Augsburg vor Gericht verhandelt wird. Im Zentrum steht der CSU-Stadtrat Tobias Schley, 41. Er ist angeklagt, weil er in eine nächtliche Schlägerei am Königsplatz verwickelt gewesen sein soll. Im Streit um Geld wurde dort ein Taxifahrer attackiert und beleidigt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Stadtrat und zwei Bekannten versuchte räuberische Erpressung vor. Außerdem soll Schley in einer Ratssitzung einen Kollegen als „Arschloch“ bezeichnet haben.

    Schley bestritt am heutigen Montag, sich schuldig gemacht zu haben. Von seinem Anwalt Richard Beyer ließ er ein mehrseites Dokument verlesen. Demnach hätte Schley nur schlichten und die Situation deeskalieren wollen. Das Vorgehen des Türstehers halte er für aggressiv und die Geld-Forderung des Taxifahrers wäre nicht berechtigt, so Schleys

    CSU demonstrierte vor Prozess Gelassenheit

    Nach außen demonstrieren die CSU-Oberen vor dem Prozess Gelassenheit. Man werde „abwarten“ und das Urteil „in aller Ruhe anschauen“, sagt Augsburgs Parteichef Johannes Hintersberger. Er gehört zu denen, die hoffen, dass sich die Vorwürfe in dem Strafverfahren nicht bestätigen. Beobachter zählen Hintersberger zum „Schley-Lager“ in der CSU. Es ist ein Begriff, der die Situation der Partei in Augsburg gut widerspiegelt. Denn der 41-jährige Diplom-Kaufmann polarisiert – und das nicht erst, seit sich die Staatsanwaltschaft für ihn interessiert.

    Geschickter Netzwerker

    Seit 2008 sitzt Tobias Schley im Stadtrat. Er hat sich durch geschicktes Netzwerken hinter den Kulissen eine starke Position erarbeitet und brachte es bis zum Chef des Kreisverbands West. Sein parteiinterner Aufstieg war möglich, weil Schley mächtige Fürsprecher und Förderer hat. Bernd Kränzle, 70, der Dauer-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Augsburger Stadtrat, zählt dazu; ebenso Rolf von Hohenhau, 67, Präsident des Steuerzahlerbunds in Bayern und Ex-Stadtrat mit besten Verbindungen.

    Doch Schley ist in der Stadt nicht nur für politisches Geschick bekannt. Zum Gesprächsthema wurden diverse missglückte Auftritte in der Öffentlichkeit und Streitereien mit Parteifreunden. Bei Bierzeltbesuchen vergriff er sich im Ton. Außerdem soll er einen CSU-Mann als „Hakennase“ bezeichnet haben, zwei Fraktionskolleginnen nannte er angeblich „Scheißweiber“. Als einem CSU-Mitglied mit Migrationshintergrund in einer Einladung zu einer Wirtshauseröffnung Rechtschreibfehler unterliefen, kommentierte Schley das in einer E-Mail mit den Worten „Armes Deutschland“. Schley wies die Vorwürfe fast immer zurück, auch im aktuellen Fall.

    Spaltung der CSU

    Während seine Förderer zu ihm hielten, wurde es Oberbürgermeister Kurt Gribl und dem damaligen Parteichef Christian Ruck im Sommer 2011 zu viel – beide zählen nicht zum „Schley-Lager“. Sie arbeiteten daran, Schley als Kreischef im Westen abzusetzen. Doch der Schuss ging nach hinten los. Schley gelang es, Mehrheiten zu organisieren, und sann offenbar auf Rache. Parteichef

    In den vergangenen Monaten ist es ruhiger in der CSU geworden. Nach der Anklageerhebung trat Schley vom Kreisvorsitz zurück. Er blieb Stadtrat, hielt sich aber in der Öffentlichkeit auffallend zurück. Der Hauskrach ist abgekühlt. Was passieren wird, falls Schley tatsächlich verurteilt werden sollte, ist jedoch unklar. Parteichef Johannes Hintersberger sagt, es gebe dafür keine Szenarien. Öffentliche Fürsprecher für Schley waren zuletzt nicht mehr zu hören. Doch hinter den Kulissen, heißt es, ist das „Schley-Lager“ noch immer intakt.

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