Pro-Kommentar: Warum das Eingreifen Eva Webers in die Sportkind-Debatte wichtig ist
Eva Weber hat mit ihrem öffentlichen Eingreifen in die Debatte um die Sportkind-Monitore die Opposition in Aufruhr versetzt. Die Energie für diese Empörung hätte man lieber vorab in eine Unterstützung der Einzelhändlerinnen investiert. Darf die Oberbürgermeisterin eingreifen und versuchen, einen Beschluss noch mal zu überdenken? Ja, darf sie als Chefin. Damit gelangt das Thema nun in den Stadtrat. Es geht nämlich um mehr als nur um Sportkind. Die ungewöhnliche Vorgehensweise der OB kann für alle Beteiligten und damit für die Stadt eine Chance sein. Allerdings müssten dazu verletzte Eitelkeiten beiseite gelegt werden.
Es sei der "Versuch, ihr Image auf Kosten der Stadträtinnen und Stadträten aufpolieren" zu wollen und ein "Vorgehen wie in Bananenrepubliken" - so lautet die harsche Kritik an Webers Intervention. Denn der Bauausschuss hatte, nach zunehmendem Druck durch die Öffentlichkeit, bereits ein Kompromissangebot an Sportkind abgesegnet. Allerdings eines, das die Betreiberinnen kaum attraktiv finden dürften.
Die OB, so lautet der Vorwurf, stelle sich nun gegen ihre Verwaltung, gegen die Räte. Im ersten Moment nachvollziehbar, doch es geht um viel mehr. Eva Weber denkt einen Schritt weiter, nämlich an das Wohl der Gewerbetreibenden und damit an eine zukunftsfähige Innenstadt. Sie fordert eine Politik des Ermöglichens und nicht des Verhinderns. Mit ihrer Intervention hat sie eine längst überfällige Debatte über eine zeitgemäße und moderne Innenstadtgestaltung angestoßen. Plötzlich fordern die Parteien, man müsse sich Gedanken über Gestaltungsgrundsätze machen - mit einer bislang unbekannten Vehemenz. Sinn und Zweck erfüllt Frau Weber. (Ina Marks)
Contra-Kommentar: Eva Webers Einsatz kann gefährliche Folgen haben
Mit ihrem flammenden Appell für die Sportkind-Monitore hat OB Eva Weber die Volkstribunin gegeben. Der Applaus war zu erwarten. Aber bevor man zu laut klatscht, sollte man sich ein paar Gedanken machen. Webers Aufruf war auch ein Schritt, um Koalition und Verwaltung klarzumachen, wer das Sagen hat. Denn die internen Abläufe sind entglitten - anders sind die Stellungnahme der Verwaltung, der Beschluss im Bauausschuss und Webers anschließendes Veto nicht zu interpretieren. Wenn, dann hätte man gleich eine Gestaltungs-Neuregelung für die Innenstadt ins Auge fassen müssen, statt sich über ein Geschäft zu unterhalten.
Das ist deutlich zu kurz gesprungen. Denn was die Stadt einmal erlaubt, muss sie immer erlauben, unabhängig von Geschmacksfragen. Wenn Riesen-Monitore keine Edel-Sportkleidung, sondern an einem Getränkeladen mit Abendverkauf einen Sixpack mit Bier zeigen, wäre auch das zulässig und einklagbar. Würde man das in der Maximilianstraße wollen?
Generell schlägt die Stadt einen für sie gefährlichen Kurs ein. Dass Bauherren etwas aufstellen, ohne sich vorher drum zu kümmern, ob es erlaubt ist, passiert immer wieder. Der Sportkind-Vorgang liefert eine problematische Blaupause: Wenn sie Schule macht, stellt jeder Eigenheimbesitzer Zäune und Gartenhäuser hin, ohne sich vorher um Vorschriften zu kümmern, und beruft sich hinterher auf Nichtwissen. In der Vergangenheit wurde auch schon die Beseitigung von hochwertigen, aber nicht regelkonformen Gartenhäuschen angeordnet. Wo bleibt da die Gleichbehandlung? Und abgesehen davon: Die Stadt sollte es sich genau überlegen, ob sie den Eindruck erwecken will, erpressbar zu sein. (Stefan Krog)