Manchmal gibt es in der Kommunalpolitik Momente, in denen auch vermeintlich dröge Ausschusssitzungen Komik bergen. So geschehen am Montag im Umweltausschuss. Nach Abstimmung über einen Änderungsantrag der Grünen, der sich mit der kommunalen Wärmeplanung befasste, herrschte im Gremium reichlich Verwirrung. Die Bürgerliche Mitte in Person von Lars Vollmar (FDP) unterstützte das Anliegen der Grünen; jedoch nicht uneingeschränkt. Deshalb erfolgte die Abstimmung über Einzelpunkte des Antrags, anschließend über das Beschlusspaket. Am Ende war manchen Stadträten offenbar selbst nicht mehr klar, was die Ergebnisse zu bedeuten haben.
Augsburg
Die Deadline 2026 für die Wärmeplanung ist so ziemlich das überflüssigste, was die Politik in die Welt gesetzt hat. In einer Zeit der knappen Kassen kann man nicht per Gesetz eine Beschleunigung von Entscheidungen erzwingen. Es ist nicht selbstverständlich, dass mit wachsender Größe eines Fermwärmenetzes seine Wirtschaftlichkeit steigt, schon alleine die physikalischen Gesetze sprechen dagegen. Über die endgültige Größe des Netzes sollten Experten und keine ideologisch denkenden Politiker entscheiden. Machen wir uns nichts vor, letzendlich wird der Stadtrat irgendwann einmal einen unpopulären Anschlusszwang beschließen müssen, damit die hohen Bau- und Instandhaltungskosten wieder eingespielt werden.
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