Die Atmosphäre zwischen Koalition und Opposition im Augsburger Rathaus bleibt nach der politisch umstrittenen Grundsatzentscheidung, den Theatercontainer auf den Weg zu bringen, vergiftet. Mit scharfen Angriffen reagierten SPD und Grüne gestern auf die tags zuvor getroffene Entscheidung im Stadtrat. „Die Stadtregierung hat die Demokratie mit Füßen getreten“, sagte SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer.
Etwas moderater äußerte sich Grünen-Chef Reiner Erben: „Im Stadtrat wurde auf Biegen und Brechen eine Lösung durchgepeitscht, ohne zu klären, ob diese noch die beste ist.“
Beate Schabert-Zeidler, Fraktionsvorsitzende von Pro Augsburg, wies dies zurück: „Letztlich hat die Koalition das beschlossen, was sie in den vergangenen Monaten immer gesagt hat. Ein Ja zur Interimsspielstätte und ein Nein zur Komödie.“ Undemokratisch sei es vielmehr, wenn andere Fraktionen die Abstimmung verlassen. Zum geschlossenen Auszug der SPD-Fraktion sagte Kiefer: „Meine Fraktion lässt sich im Stadtrat nicht länger von der Stadtregierung zum Narren halten.“
Die Rathaus-Koalition zeigt
demonstrativ Geschlossenheit
Ein Ordnungsgeld müssen die Stadträte, die der Abstimmung fern blieben, wohl nicht zahlen. Diese Einschätzung gab Stadtdirektor Josef Schwarz. „Laut Gemeindeordnung könnte ein Ordnungsgeld fällig werden, doch müsste dazu ein Verfahren vom Stadtrat eingeleitet werden.“ Dies ist nicht der Fall.
Die Koalition, deren hauchdünne Mehrheit von 31 der 61 Stimmen durch den fraktionslosen Stadtrat Karl Heinz Englet getragen wird, hat am Donnerstagabend demonstrativ Geschlossenheit gezeigt. Das Bündnis stehe wieder sehr fest zusammen, heißt es dazu aus dem Regierungslager.
Zur Mitte der laufenden Legislaturperiode wird auch klar formuliert, dass die Koalition aus eigener Kraft die nächsten drei Jahre weiter regieren wolle. Nichts anderes ließen zuletzt die Fraktionschefs Bernd Kränzle (CSU) und Beate Schabert-Zeidler verlauten. Sie hielten der SPD zudem vor, dass sie sich in die Oppositionsrolle flüchte. Genau dies bestreitet Kiefer: „Der Sitzungsverlauf hat erneut gezeigt, dass OB Kurt Gribl und die ihn stützende Mehrheit überhaupt kein Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen im Rat hat.“ Auch jetzt beim Container und den dafür notwendigen Baumfällungen auf dem Theaterparkplatz seien die Stadträte „vor vollendete Tatsachen gestellt“ worden.
Die Komödie ist als Spielstätte
nicht mehr vorgesehen
Auch am Verfahrensweg im Stadtrat übte Kiefer scharfe Kritik: „Die Grundsatzdebatte stand nicht auf der Tagesordnung. Es war vereinbart, dass dies nächste Woche im Kulturausschuss diskutiert wird.“
Für Schabert-Zeidler von Pro Augsburg war die Abstimmung über den Container die zwangsläufige Folge der vorausgegangenen Debatte über die Baumfällungen. Dass die Komödie keine alternative Spielstätte mehr sei, hatte OB Gribl nochmals in der Stadtratssitzung verdeutlicht.
Sein Credo lautet vor der Sitzung des Kulturausschusses, der sich kommenden Mittwoch mit der Komödie befasst: „Wir müssen das Gignoux-Haus anpacken und etwas Vernünftiges draus machen, aber eben nicht zwanghaft das Theater reinpacken.“ "Kommentar