Hätten bayerische Politikerinnen und Politiker einen Beliebtheitspreis zu vergeben, der Oberste Rechnungshof (ORH) bekäme ihn wohl nicht. Er nimmt in den Blick, wie Behörden öffentliches Geld ausgeben. In seinen Befugnissen ist er beschränkt, er bekommt aber weitreichenden Einblick in Finanzakten – und kann dem Freistaat auf dieser Grundlage bei Bedarf öffentlichkeitswirksam auf die Finger klopfen. Vor geraumer Zeit nahmen die Prüferinnen und Prüfer die Abrechnungen bayerischer Corona-Impfzentren genauer in den Blick, auch der Standort Augsburg war Teil der entsprechenden Untersuchung. Und die Ergebnisse deuten einmal mehr darauf hin, dass es bei der Abrechnung in Augsburg zu massiven Versäumnissen kam.
Augsburg
Naja, auch der Bundesrechnungshof hatte im Pandemie-Verlauf viele Missstände auf Bundesebene angemerkt, wo sehr viel Steuergeld wenig transparent und vielleicht wirkungsarm "verdunstet" ist. Konsequenzen hatte es schon damals keine und wird es, dank fehlender Aufarbeitung, auch in Zukunft eher nicht geben.
Bei der Aufarbeitung der Corona Pandemie sollten Sie zuerst bei sich selbst anfangen. Was haben Sie nicht alles behauptet. Maskentragen sei sinnlos, es gäbe kein Long Covid und ähnlichen Unsinn.
Das lässt sich jetzt im Rückblick natürlich leicht monieren. Offenbar war ja der Freistaat originär zuständig, der die Kommunen in die Pflicht genommen und sie Vorleistungen hat erbringen lassen. Wichtig war eine schnelle Vergabe, ein reibungsloser Ablauf, maximaler Schutz der Bevölkerung. Natürlich sollten Betrügereien ausgeschlossen sein, von denen es allerorten genug gab. Entweder hat Bäuerle zu viel abgerechnet - dann sind sie die Bösen in der Sache. Oder es fehlen lediglich die Nachweise, dann muss man die Stadt jetzt auch nicht so grillen dafür. Man weiß es ja einfach nicht. Und es war eine Ausnahmesituation. Und die Bandbreite was eine Impfung kostete ist mit 39 bis 317 Euro enorm und die 147 liegen da doch ziemlich mittig. Es lief im Impfzentrum ziemlich gut, sollte das nicht der entscheidende Faktor gewesen sein?
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