Die Szenen spielen sich Mitte Dezember am Augsburger Königsplatz ab. Eine Passantin sieht eine bewusstlose Frau auf dem Boden liegen. Sie macht Polizisten darauf aufmerksam. Während die Beamten die Vitalfunktionen der 50-Jährigen überprüfen und die Frau in die stabile Seitenlage bringen, kommt deren Ehefrau hinzu. Sie ist aber nicht dankbar, dass die Beamten helfen. Im Gegenteil. Ein Polizeisprecher erklärt hinterher: „Sie störte nicht nur die medizinische Versorgung ihrer Frau, sondern beleidigte auch die eingesetzten Polizeibeamten.“ Die Polizisten schalteten deshalb ihre Bodycams ein – das sind an der Uniform angebrachte Videokameras, die das Geschehen aus der Perspektive der Beamten aufzeichnen.
Die 35-jährige Frau beschimpfte die Polizeibeamten zwar trotzdem weiter. Die Polizisten konnten die Aufnahmen aber als Beweismaterial nutzen, um der Frau die Beleidigungen nachzuweisen. Der Einsatz von sogenannten Bodycams ist für die Polizisten in der Augsburger Innenstadt schon zur Routine geworden. Seit knapp zweieinhalb Jahren gibt es bei der Inspektion Mitte die Uniformkameras. Augsburg ist eine von drei bayerischen Städten, in denen die Technik seit Herbst 2016 getestet worden ist. Auch auf den Plärrer-Volksfesten gingen die Beamten mit den Kameras auf Streife. Die Erfahrungen waren positiv. Polizeisprecher Michael Jakob sagt: „Es ist festzustellen, dass sich der ein oder andere doch lieber zurückhält, wenn er weiß, dass er gefilmt wird.“ Das ist auch das Hauptziel des Kamera-Einsatzes: Die Zahl der Beleidigungen und Attacken auf Polizisten soll dadurch gesenkt werden.
Bayerische Polizei setzt nun flächendeckend Body-Cams ein
Die positiven Erfahrungen in Augsburg und in den anderen beiden Teststädten München und Rosenheim waren der Grund, weshalb die Polizei jetzt flächendeckend mit den Bodycams ausgestattet wird. Rund 1400 Kameras sollen angeschafft werden, das kostet laut bayerischem Innenministerium etwa 1,8 Millionen Euro. Im Augsburger Polizeipräsidium rechnet man damit, dass die Geräte noch in diesem Frühjahr kommen. Rund 80 Kameras seien für das Gebiet der nordschwäbischen Polizei vorgesehen, sagt Polizeisprecher Michael Jakob.
Die gelbe Kamera – sie hat in etwa die Größe einer Zigarettenschachtel – steckt an der Brusttasche der Jacke oder der Schutzweste. Per Knopfdruck kann der Beamte die Kamera einschalten. Es ist so geregelt, dass die Polizisten vorher darauf hinweisen, dass sie die Kamera aktivieren. Zudem tragen die Polizisten an ihrer Uniform ein Schild mit der Aufschrift „Video – Audio“. Die Polizisten sind nicht verpflichtet, die Kameras bei Streifenfahrten und Einsätzen zu tragen. Michael Jakob erklärt: „Dieses Einsatzmittel ist nicht verpflichtend, sondern freiwillig.“ Bei der Inspektion Mitte sei die Bereitschaft, die Kameras zu nutzen, aber groß gewesen.
In Augsburg gibt es besonders viele Attacken auf Polizeibeamte
Wie die Polizei verstärkt Kameras für ihre Arbeit nutzt
Body-Cams: Seit 2016 nutzt die Polizei in der Innenstadt sogenannte Uniformkameras. Polizisten, die die Kamera tragen, können diese bei Einsätzen einschalten.
Dann wird das Geschehen aus der Perspektive des Beamten aufgezeichnet. Die Inspektion Mitte testet die Technik im Rahmen eines Pilotversuchs.
Auch auf dem Herbstplärrer kamen die Body-Cams zum Einsatz. Die Beamten sind zufrieden. Aggressive Personen lassen sich zumindest teilweise bremsen, wenn sie bemerken, dass ihr Verhalten mitgefilmt wird.
Mobile Videoüberwachung: Bei den Augsburger Sommernächten setzte die Polizei erstmals eine mobile Videoüberwachung ein.
Im Bereich des Festzone – unter anderem am Rathausplatz und in der Maximilianstraße – wurden vorübergehend Kameras installiert.
So konnten sich die Beamten ein Bild von der Lage machen. Die Aufnahmen wurden auch für eine begrenzte Zeit gespeichert.
Drohnen: Die bayerische Polizei wird derzeit mit mehreren Drohnen ausgestattet. Diese unbemannten Fluggeräte können von oben filmen, sie dienen aber auch dazu, etwa bei einer Vermisstensuche Handysignale zu orten.
In Augsburg wird vorerst keine eigene Drohne stationiert. Die Polizei kann aber für spezielle Einsätze eine Drohne anfordern.
Das Augsburger Innenstadt-Revier wurde in den Pilotversuch mit aufgenommen, weil Beamte hier besonders oft von Übergriffen betroffenen sind. Augsburg ist, was Attacken auf Polizeibeamte angeht, im Vergleich mit allen anderen großen bayerischen Städten am stärksten belastet. Laut Innenministerium gab es im Jahr 2017 in Augsburg 166 Übergriffe auf Beamte je 100.000 Einwohner. In absoluten Zahlen waren es 481 Fälle mit 111 verletzten Beamten. An zweiter Stelle folgt Regensburg mit deutlichem Abstand. Hier waren es 120 Übergriffe je 100.000 Einwohner. In München waren es mit 74 Übergriffen je 100.000 Einwohner nicht mal halb so viele Fälle wie in Augsburg.
Während der Testphase sind die Kameras in allen drei Teststädten rund 900 Mal von Beamten aktiviert worden, um Angriffe und Beleidigungen zu verhindern oder zu stoppen. Laut Ministerium hatten die Kameras bei gut einem Viertel dieser Fälle eine „spürbar deeskalierende Wirkung“. Das ist auch die Erfahrung in Augsburg. Ein Allheilmittel sind die Kameras aber nicht. Menschen, die stark betrunken sind oder unter Drogen stehen, bemerken die Kameras gar nicht mehr, berichten Streifenbeamte. Manche Betroffenen fühlten sich auch dazu animiert, dann selbst das Handy zu zücken und ebenfalls zu filmen.
Die Beamte können eine Aufnahme nur starten und sie wieder stoppen. Löschen ist nicht möglich, auch Anschauen kann man die Sequenzen mit der Kamera selbst nicht. Am Ende einer Schicht oder eines Einsatzes wird das aufgenommene Material in der Inspektion gespeichert. Aufnahmen, die als Beweise für ein Verfahren benötigt werden, werden länger gespeichert. „Sie gehen an die Staatsanwaltschaft“, sagt Polizeisprecher Jakob. Alle anderen Daten werden nach drei Wochen automatisch wieder gelöscht.
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