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Augsburg: Zweimal Königsplatz, jetzt Theater? Die Geschichte der Bürgerentscheide

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Zweimal Königsplatz, jetzt Theater? Die Geschichte der Bürgerentscheide

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    In Augsburg kommt es immer wieder zu Bürgerbegehren.
    In Augsburg kommt es immer wieder zu Bürgerbegehren. Foto: Silvio Wyszengrad, Archiv

    Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat, ob die Augsburger bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Theaters abstimmen. Entscheidend ist, ob die Fragestellung als rechtmäßig eingestuft wird. Wenn ja, steht dem

    Das vom Augsburger Bauunternehmer Ignaz Walter vorgeschlagene Projekt unter der Fuggerstraße führte 1995 sogar zu zwei Bürgerbegehren – eines war dafür und eines war dagegen. Im Januar 1996 kam es zum Bürgerentscheid: 63 Prozent lehnten die Garage ab, 37 Prozent waren dafür. Zur Wahl gingen damals 36,3 Prozent der Wahlberechtigten.

    Mit 12.000 Unterschriften versuchten Initiativen unter Leitung der späteren Bürgermeisterin Eva Leipprand, Schleifenstraße und Rote-Tor-Umfahrung zu verhindern. Der Augsburger Stadtrat setzte sein Konzept einer stadtverträglichen Tangente dagegen. Er erhielt beim Bürgerentscheid im Juni 1997 eine Zustimmung von 80 Prozent. Die Schleifenstraße kam, die Beteiligung lag bei 32,5 Prozent.

    Königsplatz gleich zweimal Thema

    Der Umbau des Königsplatzes war hier das Thema. Die Augsburger stoppten am 25. November 2007 die Pläne der SPD-geführten Stadtregierung unter dem früheren Oberbürgermeister Paul Wengert, den Königsplatz zügig umzubauen. Gefordert wurde eine umfassende Planung. 53,2 Prozent unterstützten das Ziel der Initiatoren. Die Wahlbeteiligung lag bei 24,2 Prozent.

    Im Jahr 2010 gab es erneut einen Bürgerentscheid zum Königsplatz, dem Verkehrsknotenpunkt in der Innenstadt. Bürger forderten nach Vorlage einer geänderten Planung den Bau eines Tunnels, was die Stadtregierung unter Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) ablehnte. 73,9 Prozent der Wähler unterstützten das Ratsbegehren gegen einen Tunnel. Die Wahlbeteiligung lag bei 28,8 Prozent.

    Im Juli 2015 stimmten die Augsburger über eine von der Stadtregierung angestrebte Fusion der Energiesparte der Stadtwerke

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