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Augsburg: Zu hoher Verwaltungsaufwand: Stadt lässt Pläne für Stadtteilparlamente fallen

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Zu hoher Verwaltungsaufwand: Stadt lässt Pläne für Stadtteilparlamente fallen

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    Die Stadtteilgespräche (hier vor einem Jahr in Kriegshaber) sollen künftig als formale Stadtteil-Bürgerversammlung stattfinden.
    Die Stadtteilgespräche (hier vor einem Jahr in Kriegshaber) sollen künftig als formale Stadtteil-Bürgerversammlung stattfinden. Foto: Silvio Wyszengrad (Archivbild)

    Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) setzt statt der von ihr im Wahlkampf angekündigten Stadtteilparlamente, für deren Einrichtung in dieser Amtszeit die Weichen gestellt werden sollten, zunächst auf andere Instrumente zur Bürgerbeteiligung. Neben der gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerversammlung für die Gesamtstadt soll es künftig verbindlich drei Stadtteil-Bürgerversammlungen pro Jahr geben. Sie sollen die bisherigen Stadtteilgespräche ablösen und geben den Bürgern und Bürgerinnen künftig auch die Möglichkeit, Anträge zu stellen, mit denen sich der Stadtrat befassen muss. Kommendes Jahr soll ein Beteiligungsbüro geschaffen werden, das alle Ämter zentral berät. Ziel ist auch, eine Liste aller städtischen Vorhaben im Internet zu veröffentlichen.

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