Der Rathausplatz war menschenleer, in den Augsburger Straßen herrschte eine gespenstische Stille. Wiesen in den Parks waren mit rot-weißem Flatterband gesperrt. Und wer sich allein mit einem Buch auf eine Parkbank setzte, lief Gefahr, deshalb ein Bußgeld bezahlen zu müssen. Während der ersten Corona-Welle vor drei Jahren herrschten in Bayern strenge Regeln – aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts waren sie zumindest in Teilen zu streng. In einem Urteil stellten die Richter im November fest, dass die Ausgangsbeschränkungen damals nicht verhältnismäßig waren. Die Stadt schätzt, dass wegen der Ausgangssperre in Augsburg rund 1.100 Bußgelder erlassen worden seien, in einer Höhe von insgesamt rund 190.000 Euro. Doch noch ist unklar, ob alle Betroffenen ihr Geld zurückbekommen. Die AfD-Fraktion im Augsburger Stadtrat hat in einem Antrag gefordert, Bußgelder zurückzuzahlen, die man laut dem Urteil nicht hätten verhängen dürfen.
Augsburg