Wohnungsleerstände scheinen in Augsburg kein größeres Problem zu sein, wenn man den Zahlen des Sozialreferats folgt. Bereits seit 2018 fertige man Statistiken an, wenn man leer stehende Wohnungen von Bürgerinnen und Bürgern gemeldet bekommt. Pro Monat gebe es null bis zwei Meldungen, so die Stadtverwaltung. Bei näherer Untersuchung stelle sich dann oft heraus, dass die Wohnungen renoviert werden, neue Mieterinnen oder Mieter gesucht werden oder ein Verkauf der Wohnung läuft. "Dass Wohnungen bewusst über einen längeren Zeitraum leer stehen gelassen werden, scheint nach derzeitiger Erkenntnislage kein verbreitetes Problem zu sein", so Sozialreferent Martin Schenkelberg (CSU). Grundsätzlich könnten Leerstände unter Telefon 0821/324-64830 oder via E-Mail an leerstand@augsburg.de gemeldet werden.
Wohnungen in Augsburg: Meldeplattform soll geprüft werden
In der Bürgerversammlung im Oktober war der Wunsch aus der Bürgerschaft formuliert worden, dass die Stadt eine Meldeplattform einrichten möge und versuchen solle, auf Eigentümer einzuwirken, Wohnungen nicht leer stehen zu lassen. Eine Wie berichtet plant die Stadt eine so genannte Zweckentfremdungssatzung. Sie würde die Umwandlungen von Wohnungen zum Beispiel in Ferienwohnungen erschweren. Bis zum Ende diesen Jahres will das Sozialreferat einen Entwurf für eine Satzung vorstellen. Auch ein mehr als dreimonatiger Leerstand würde laut Gesetz als Zweckentfremdung zählen, die potenziell Strafe kostet. CSU und Grüne hatten eine Zweckentfremdungssatzung im Koalitionsvertrag auf Druck der Grünen festgeschrieben, der Haus- und Grundstücksbesitzerverband übte daran Kritik, weil eine Satzung einen Eingriff in Privateigentum darstelle. Gesetzlich ist eine Zweckentfremdungssatzung in Städten möglich, in denen die Wohnungssituation angespannt ist.
Auch im Stadtrat wurde aber die Forderung laut, eine Leerstandsplattform im Zuge der Zweckentfremdungssatzung zu prüfen. "Es sollte schon Instrumente geben, damit Leerstände nicht unentdeckt bleiben, sonst hat die Satzung keine Wirkung", so Matthias Lorentzen (Grüne). Schenkelberg sagte, man werde in jedem Fall die Auffindbarkeit zur Leerstandsmeldung auf der städtischen Internetseite verbessern.
Ausnahmen sind möglich
In Augsburg gibt es zwar einige leer stehende Gebäude, die teils Wohnnutzung beinhalteten, allerdings gibt es eine Reihe von Ausnahmen, die gesetzlich einen Leerstand erlauben. Dies gilt, wenn eine Wohnung verkauft werden soll, Sanierungsarbeiten anstehen oder bei Erbauseinandersetzungen die Eigentumsverhältnisse noch unklar sind. Zu prüfen ist auch die Frage, ob eine Herrichtung für Wohnzwecke finanziell im Verhältnis steht, wenn es sich um sanierungsbedürftige Gebäude handelt.
Ein Beispiel für einen Leerstand, das immer wieder auffällt, sind die ehemaligen Werkswohnungen von MAN an der Sebastianstraße. Sie sind seit 2015 komplett leer.