Augsburg: Augsburger CSU greift im Streit ums Theater nun die SPD an

Die CSU-Stadtratsfraktion attackiert im Nachgang zur Stadtratsdiskussion über die Architektenkündigung beim Theater die SPD. Die Sozialdemokraten hatten sich via Social Media über Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) lustig gemacht sowie der Lüge bezichtigt, indem sie die im Sommer beschlossene Kostensteigerung um 77 Millionen mit der Architektenkündigung in Zusammenhang brachten. Weber hatte das in der Stadtratssitzung zurückgewiesen und der SPD Unredlichkeit vorgeworfen, die CSU legte nun via Pressemitteilung noch eines drauf.

„Die populistischen und polemischen Äußerungen, die nur schwer nachvollziehbar sind, zeigen nur wieder, dass bei der SPD der Wahlkampf bereits begonnen hat, mit dem Versuch politisches Kapital auf Basis von Unwahrheiten und unhaltbaren Äußerungen und Anschuldigungen gegen die Stadtverwaltung zu ziehen“, so CSU-Fraktionschef Leo Dietz. Die Stadt mit Baureferat und Juristen habe sich die Kündigung gut überlegt, zumal die kritischen Diskussionen darüber absehbar gewesen seien. Man habe aber keinen andere Möglichkeit gesehen. Der Vorgang sei im Stadtrat nicht-öffentlich diskutiert worden, „und man konnte ihn verstehen, wenn man ihn verstehen wollte“.

Dietz wies darauf hin, dass es erstaunlich sei, dass immer nur über die Schadensersatzrisiken für die Stadt gesprochen werde. Der von der Stadt beauftragte Anwalt habe auch darauf hingewiesen, dass die Stadt Schadensersatzansprüche gegenüber dem Architekturbüro geltend machen könnte. „Und wenn es so wäre, wie Architekt Achatz behauptet und er natürlich weitergearbeitet hätte, dann muss man sich schon fragen, warum er weder auf die Abmahnung reagiert noch das Deeskalationsgespräch angenommen hat. Für ein Friedenszeichen gegenüber der öffentlichen Auftraggeberin Stadt Augsburg hätte es genügend Ansatzpunkte gegeben“, so Dietz.