Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) will sich vorläufig noch nicht dazu äußern, wie ihr Lösungsvorschlag zu den Schaufenster-Monitoren des Sportkind-Ladens am Rathausplatz aussehen könnte. Weber sagte am Mittwoch, sie werde zunächst das Gespräch mit den Stadtratsfraktionen suchen. In der Stadtratssitzung am Donnerstag wird Sportkind kein Thema sein - der dafür zuständige Bauausschuss tagt erst in knapp zwei Monaten wieder, wenn die Sommerpause vorbei ist. Solange hat formal der Beschluss von vergangener Woche Gültigkeit, laut dem die für die Innenstadt verhältnismäßig großen Monitore in dieser Form nicht stehen bleiben können. Auf einen Vollzug des Beschlusses wurde seitens der Stadt bislang aber verzichtet.
Wie berichtet hatte Weber im Nachgang zur Sitzung des Bauausschusses gesagt, dass man "mit der Zeit gehen" müsse, was Werbung in der Innenstadt betrifft. Sie respektiere das Votum der Stadträte und Stadträtinnen, wolle aber noch mal für eine andere Lösung werben. Monitore wie bei Sportkind gebe es inzwischen in vielen Geschäften. Die Bauverwaltung hatte im Bauausschuss Vorgaben des Innenstadt-Bebauungsplans und das Denkmalschutzgesetz ins Feld geführt, die beide eine Genehmigung der Monitore unmöglich machten.
Im Fall Sportkind wird scharfe Kritik an Augsburgs OB Eva Weber laut
Sozialfraktion und die Fraktion Bürgerliche Mitte forderten am Mittwoch, dass die Stadt sich nun generell Gedanken machen müsse, was sie künftig in der Innenstadt an Gestaltung zulassen möchte und was nicht. "Vielleicht ist der jetzige Fall der richtige Anlass, um über einheitliche Gestaltungsgrundsätze zu sprechen, denn es sollten einheitliche Regelungen für alle gelten. Ich möchte nicht, dass wir eine Schaufenster-Gestaltung bekommen, bei der die Oberbürgermeisterin via Pressemitteilung entscheidet, was möglich ist und was nicht", so Gregor Lang, Sprecher der
Die beiden Oppositionsfraktionen erneuerten am Mittwoch ihre Kritik daran, dass die Stadtverwaltung erst Einschätzungen zur Rechtslage abgebe, der Ausschuss gemäß rechtlicher Gesichtspunkte entscheide und die Oberbürgermeisterin als Chefin der Verwaltung dann ganz andere Ansagen mache. "Soll der Bauausschuss solange Entscheidungen treffen, bis eine der Oberbürgermeisterin genehme Entscheidung erfolgt?", so Bürgerlichen-Fraktionschefin Beate Schabert-Zeidler. Ein solches Vorgehen sei eher in "Bananenrepubliken" üblich. Der von Schabert-Zeidler vorgeschlagene Kompromiss mit der Verlagerung bzw. Verkleinerung der Bildschirme, der mehrheitlich beschlossen wurde, sei der Versuch gewesen, alle Interessen unter einen Hut zu bekommen.
Sozialfraktion bezeichnet das Vorgehen als "Schlag ins Gesicht"
Auch die Sozialfraktion legte am Mittwoch noch einmal nach. "Das Vorgehen der OB ist ein Schlag ins Gesicht. Dieser verzweifelte Versuch, das eigene ramponierte Image auf Kosten der Stadträtinnen und Stadträte aufpolieren zu wollen, geht gar nicht", so Fraktionschef Florian Freund. Es sei bemerkenswert, dass Weber nach dem langen Ringen im Ausschuss um einen Kompromiss "auf Facebook und Instagram querschießt und diesen Beschluss annullieren will. Nicht aus rechtlichen Gründen, sondern rein aus Sorge um ihr ohnehin schon angeschlagenes Image", heißt es in einer Pressemitteilung. Man frage sich, ob Weber die Abläufe in der Verwaltung im Griff habe.