Nach den Vorfällen bei zwei Parteimitgliedern der AfD in Augsburg ist das Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizei eingeschaltet. Der Staatsschutz übernimmt immer dann die Ermittlungen, wenn es um politisch motivierte Kriminalität geht. Das ist in dieser Angelegenheit offensichtlich der Fall.
Wie berichtet, haben Unbekannte in der Nacht auf Montag vor zwei Wohnungen in Hochzoll und in Göggingen mit roter Farbe auf den Asphalt geschrieben: „AfD angreifen. Zeit zu handeln.“ Wie eines der betroffenen Parteimitglieder unserer Redaktion berichtete, wurde auch ein Auto beschmiert, die Briefkästen wurden mit Bauschaum gefüllt, Flugblätter im Umfeld verteilt. Darauf standen unter anderem die Namen der AfDler sowie auch die Aufforderung, diese anzugreifen.
AfD-Mitglieder im Visier von Unbekannten: Wegen was die Polizei ermittelt
„Das Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizei Augsburg ermittelt in beiden Fällen wegen Sachbeschädigung und des Verdachts eines ‚gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten‘ “, berichtet eine Polizeisprecherin auf Nachfrage. Verantwortlich für die Taten zeichnen mutmaßlich Aktivisten aus der Antifa-Szene. Ein entsprechendes Bekennerschreiben wurde auf der Plattform Indymedia, die als Austauschplattform für linksextremistische Inhalte gilt, veröffentlicht.
Ob es in dieser Szene bereits Durchsuchungen gab, will die Polizei nicht kommentieren. Eine Aussage dazu könne zum jetzigen Zeitpunkt aus ermittlungstaktischen Gründen nicht getroffen werden, heißt es. Es gab bereits ähnliche Vorfälle in Augsburg. Vor zwei Jahren etwa hatten Unbekannte nachts auf dem Weg vor der Wohnung der damaligen AfD-Bezirkstagskandidatin Gabrielle Mailbeck im Univiertel den Schriftzug „AfD angreifen“ angebracht. Laut Polizei sind die Ermittlungen dazu abgeschlossen. Sie blieben zuletzt erfolglos. „Die Täter sind bislang unbekannt“, so die Sprecherin.
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