Ein 33-Jähriger hat sich nun vor dem Amtsgericht Augsburg verantworten müssen, weil er im Internet dazu aufgerufen hatte, die Partei Alternative für Deutschland "auszurotten". Konkret hatte der Mann nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft im Juli 2023 auf seinem frei einsehbaren Account im sozialen Netzwerk Twitter wohl von seiner Wohnanschrift in Augsburg aus gepostet "Ihr verschissenen Scheiß-Nazis gehört wirklich ausgerottet." Sein Text war ein Antwortkommentar bezüglich eines Beitrags der Fraktion der AfD, in dem die Partei für ein Genderverbot an Schulen und Universitäten geworben hatte. Darunter veröffentlichte der Angeklagte laut Staatsanwaltschaft ein Foto, das eine sogenannte "Progress-Flag" (Regenbogenfahne) zeigt, auf der ein Maschinengewehr sowie der Schriftzug "defend Equalitiy" ("Verteidige Gleichberechtigung") aufgebracht sind.
Augsburg