Nach dem Bekanntwerden einer geplanten prorussischen Demonstration am Montagabend in der Augsburger Innenstadt wurde inzwischen auch eine Gegenveranstaltung angemeldet. Beide Kundgebungen finden mitunter zeitgleich im Bereich des Königsplatzes statt. Was das Ordnungsamt Augsburg zu einer möglichen Konfliktsituation sagt und warum für die eine Versammlung besonders strenge Auflagen herrschen.
Rund 200 Teilnehmende werden bei der Demo unter dem Titel "Sieg über den Hitlerfaschismus" erwartet. Wie berichtet, finden in mehreren deutschen Städten am 9. Mai prorussische Kundgebungen statt. Anlass ist der Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitlerdeutschland im Zweiten Weltkrieg. Angesichts des aktuellen Angriffskrieges Russlands in der Ukraine hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gegenüber unserer Redaktion vor Provokationen und Auseinandersetzungen bei den Aufmärschen gewarnt.
Bei der städtischen Ordnungsbehörde in Augsburg geht man von einem friedlichen Versammlungsgeschehen aus. Durch Polizeipräsenz und organisatorische Maßnahmen wolle man am Montagabend vermeiden, dass beide Versammlungen am Königsplatz direkt aufeinandertreffen, erklärt Ordnungsreferent Frank Pintsch. Denn inzwischen hat der Augsburger Verein Deutsch-Ukrainischer Dialog bei der Stadt eine Gegenveranstaltung angemeldet. Die Kundgebung für die Opfer der Ukraine soll von 17 bis 19 Uhr am Königsplatz stattfinden, der prorussische Demonstrationszug startet um 18 Uhr ebenfalls am
Strenge Auflagen für prorussische Demo in Augsburg am Montag
Wie das Ordnungsreferat mitteilt, sind sämtliche Fahnen wie etwa die Flagge der UdSSR, die Siegesflaggen der Sowjetunion und der Roten Armee oder die Seekriegsflagge der Sowjetischen Marine verboten. Demnach dürfen auch die Symbole "V" und "Z" in jeglicher Form sowie das Kennzeichen des größten russischen Motorrad- und Rockerklubs Nachtwölfe MC nicht verwendet werden. Die Verbotsliste ist noch länger.
Sie reicht von nicht geduldeten Uniformen bis hin zu untersagten Verhaltensweisen, die den russischen Angriffskrieg oder die Kriegsverbrechen in der Ukraine leugnen. Die Beschränkungen wurden laut Frank Pintsch gemäß dem bayerischen Versammlungsgesetz angeordnet. Damit wolle man für einen sicheren und ordnungsgemäßen Ablauf sorgen. Zudem habe man sich auch an Erkenntnissen anderer Versammlungsbehörden orientiert. Dass beide Kundgebungen im Bereich des Königsplatzes stattfinden, wird bei der Stadt offenbar als unproblematisch gesehen. Auch in der Vergangenheit habe es Versammlungen mit opponierenden Meinungen in Hör- und Sichtweite gegeben, so Pintsch. Er appelliert an alle Teilnehmenden, sich an die Regeln zu halten und nicht "den Boden der Demokratie" zu verlassen.
Augsburger wollen am Montag Kriegsopfern in der Ukraine gedenken
Bei der Gegenveranstaltung des Deutsch-Ukrainischen Dialogs, zu der bislang 100 Menschen erwartet werden, soll den Kriegsopfern in der Ukraine gedacht werden. Die Vorsitzende des Vereins, Tanja Hoggan-Kloubert, ist überzeugt, dass der Anlass für die prorussische Demonstration nur ein vorgeschobener ist. "Bei dieser Veranstaltung geht es nicht um den Zweiten Weltkrieg, sondern darum, dass Ukrainer als Faschisten exterminiert werden sollen." Der Tag des Sieges von damals werde als Rechtfertigung für das benutzt, was gerade passiere. Mit der Gegendemonstration wolle man zeigen, "was russische Soldaten, die angeblich gegen Faschismus kämpfen, anrichten. Wir wollen den Opfern des Krieges gedenken".