Die Polizei hält eine Videoüberwachung zur Verhinderung von Straftaten in der Augsburger Innenstadt lediglich am Königsplatz für rechtlich möglich und überdenkenswert. Rathausplatz, Oberhauser Bahnhofsvorplatz und momentan auch der Platz vor dem Hauptbahnhof seien in punkto Kriminalitätsbelastung eher unauffällig, so das
Allerdings hat Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) schon klar gemacht, dass die Stadt eigene Kameras zur Prävention nur da betreiben könne, wo sie zuständig ist – das ist der Bereich der Ordnungswidrigkeiten. Für Straftaten – sie sind für die öffentliche Sicherheit der eigentlich relevante Punkt – ist hingegen die Polizei zuständig, die in diesem Fall auch die Kameras betreiben müsste.
Die Polizei hat in Augsburg momentan keine eigenen Videokameras im öffentlichen Raum montiert. Die Einsatzzentrale kann sich lediglich die Bilder der Verkehrsüberwachung von Stadtwerken und Tiefbauamt live anschauen. Aufgezeichnet werden darf nicht, Gesichter und Kennzeichen sind zu undeutlich, um sie zu erkennen. Die Farbe der Kleidung von Personen ist aber sehr wohl zu identifizieren. Und zur Verfolgung konkreter Straftaten kann die Polizei Videoaufzeichnungen von dritter Seite auswerten – also etwa von Banken, Tankstellen und Spielhallen, aber auch aus 102 Bussen und Straßenbahnen der Verkehrsbetriebe sowie aus dem Curt-Frenzel-Stadion und der FCA-Arena.
Rathausplatz unauffällig
Was die Verhinderung von Straftaten betrifft, sieht die Polizei in der Innenstadt nur am Königsplatz die Möglichkeit, dass die rechtlichen Voraussetzungen des Polizeiaufgabengesetzes erfüllt sind. „Der Rathausplatz ist von der Kriminalitätsbelastung her unauffällig. Ähnlich verhält es sich mit dem Bahnhofsvorplatz“, so Polizeisprecher Thomas Rieger. Allerdings müsse man beim Bahnhofsvorplatz beachten, dass dieser momentan eine Baustelle sei. Auf dem Oberhauser Bahnhofsvorplatz gehe es bei den regelmäßigen Kontrollen vor allem um Drogendelikte. „Die Zahl der Körperverletzungen oder Diebstähle war in den vergangenen beiden Jahren gering“, so Rieger.
In der Maximilianstraße und am Ulrichsplatz gebe es nachts hingegen eine Häufung von Straftaten. Dabei geht es vor allem um betrunkene Nachtschwärmer. Videoüberwachung sei dort aber wohl ein Problem, so Rieger. Schlägereien gibt es dort nämlich eher im Eingangsbereich von Clubs und Lokalen und weniger auf der Straße oder dem Gehweg. Wenn die Polizei Kameras auf öffentlichem Grund installieren würde, die diese Bereiche gezielt im Visier haben, dürfte es datenschutzrechtliche Probleme geben. Denn dann würde auch aufgezeichnet, wann Anwohner ihre Häuser verlassen oder sie wieder betreten.
Mehr Straftaten am Kö
Ein Thema aus Sicht der Polizei ist hingegen der Königsplatz. Im Haltestellendreieck haben die Stadtwerke Kameras installiert, wobei diese Bilder der Verkehrsüberwachung dienen und nicht aufgezeichnet werden. Das „problematischere“ Eck sieht die Polizei im angrenzenden Park, den die Stadt 2014 nach einer Umgestaltung neu eröffnet hat. „In diesem räumlichen Bereich registrieren wir einen deutlichen Anstieg des Straftatenaufkommens“, so Rieger.
Ziel der Umgestaltung war, den Park heller zu machen und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Etliche Bäume wurden gefällt. Die während der Bauarbeiten vorübergehend weitergezogene Drogen- und Trinkerszene kehrte nach der Eröffnung teilweise wieder zurück, nachdem auch am Bahnhofsvorplatz mit