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Augsburg: Opposition will Theatersanierung auf den Prüfstand stellen

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Opposition will Theatersanierung auf den Prüfstand stellen

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    Die Theaterbaustelle mit dem Großen Haus im Vordergrund und den Flächen für das Bauteil II (Erweiterungsneubau und zweite Spielstätten) links und hinter dem Theaterbau.
    Die Theaterbaustelle mit dem Großen Haus im Vordergrund und den Flächen für das Bauteil II (Erweiterungsneubau und zweite Spielstätten) links und hinter dem Theaterbau. Foto: Ulrich Wagner

    Die angekündigte Kostensteigerung beim Staatstheater von zuletzt maximal 340 auf 417 Millionen hat am Donnerstag einen Sturm der Kritik in der Rathausopposition ausgelöst: SPD, Bürgerliche Mitte, fraktionslose Stadträte und AfD warfen der Stadt vor, die Kontrolle verloren oder von Anfang an zu groß geplant zu haben. Aus der Bürgerlichen Mitte wurde die Forderung laut, das Projekt auf den Prüfstand zu stellen, solange der zweite Bauabschnitt (Erweiterungsneubau und zweite Spielstätte an der Volkhartstraße) noch nicht begonnen wurde. Auch der Bund der Steuerzahler kritisierte die erneute Kostensteigerung. Das Theater werde im kommenden Jahr erneut im Schwarzbuch landen, kündigte Rolf von Hohenhau, Verbands-Präsident und ehemaliger CSU-Stadtrat in Augsburg, an. Das Projekt mit Kulissenlager in bester Innenstadtlage sei überdimensioniert. „Ich kenne keine Stadt, die so wenig Geld hat und es so zum Fenster rausschmeißt.“ Die schwarz-grüne Regierungskoalition konterte - die Baupreissteigerungen seien so nicht absehbar gewesen, man halte aber daran fest, über Jahrzehnte kaputtgesparte Infrastruktur zu erneuern. Nötig sei nun eine „zukunftsgerichtete Debatte“.

    Wie berichtet war am Mittwoch das Ausmaß der Kostensteigerungen deutlich geworden. Demnach geht die Stadt davon aus, für die Sanierung von Theater, FOS/BOS/RWS und für den Neubau der Johann-Strauß-Grundschule in Haunstetten mehr als 100 Millionen Euro zusätzlich zu benötigen, weil die Baufirmen mit ihren Preisen in den vergangenen Jahren zwischenzeitlich deutlich nach oben gingen.

    SPD spricht von „unkalkulierbarem Kostenrisiko“

    Aus der SPD als größter Oppositionsfraktion kam massive Kritik. „Die schwarz-grüne Regierung hat den Überblick über die Sanierung des Staatstheaters schon lange verloren“, so Stadtrat Gregor Lang. Er sprach von einem „unkalkulierbaren Kostenrisiko“. Die SPD hatte bei der letzten Debatte um Kostenerhöhungen im Jahr 2022 gefordert, die Notbremse beim Bauteil II zu ziehen und zu prüfen, die derzeitigen Interimsspielstätten weiter als zweite Bühne zu nutzen. „Statt rechtzeitig umzuplanen, hat uns diese Stadtregierung immer weiter in die Kostenfalle geführt“, kritisierte Stadträtin Christine Wilholm. Nun verweise sie achselzuckend auf gestiegene Baupreise. Noch ist unklar, ob die SPD die Diskussion um eine Umplanung von Bauteil II nochmal aufmachen wird.

    Bürgerliche Mitte: „Es muss jetzt alles auf den Prüfstand“

    Aus der Bürgerlichen Mitte kommt hingegen schon diese Forderung. „Jetzt mit dem Kopf durch die Wand zu gehen, ist für die langfristige Entwicklung der Stadt nicht gut“, so Fraktionschef Lars Vollmar. Das Bauteil II wie vorgesehen zu bauen, übersteige die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt. „Es muss alles auf den Prüfstand“, so Vollmar. Das betreffe die Dimensionen des Betriebsgebäudes. „Die Frage, ob ein Lager für Kulissen in bester Innenstadtlage sein muss, stellt sich drängender denn je.“ Auch eine zeitliche Verschiebung des kleinen Spielhauses an der Volkhartstraße müsse man überdenken. Warnende Stimmen, so die Bürgerliche Mitte, habe es früh genug gegeben. „Der gerade zum Ehrenbürger ernannte Alt-OB Kurt Gribl und sein früherer Baureferent Gerd Merkle haben Warnungen vor Kostensteigerungen immer als Schwarzseherei lächerlich gemacht. Frau Weber, damals Finanzreferentin, hat diese Linie als OB ebenfalls weitergeführt.“. Inzwischen sei klar, dass die Kritiker richtig lagen.

    Auch von der AfD kam heftige Kritik. „Man muss das Gesamtkonzept jetzt überdenken und Einsparpotenziale finden“, so Fraktionschef Raimond Scheirich. „Wir haben schon immer gesagt, dass das Projekt überdimensioniert ist. Jetzt muss man günstigere Alternativen finden.“ Aus Sicht der AfD sei es von Anfang an ausgeschlossen gewesen, dass ein derart großes Projekt im Zeit- und Kostenrahmen fertig wird. Zudem sei ja nicht gesagt, dass die jetzt von der Stadt prognostizierten Eckdaten zutreffen werden - auch in der Vergangenheit habe man nachbessern müssen.

    Seitens der Initiatoren des ersten Bürgerbegehrens gegen die schuldenfinanzierte Theatersanierung kam am Donnerstag noch keine Stellungnahme. Der frühere FW-Stadtrat und Architekt Volker Schafitel gehörte auf politischer Bühne zu den deutlichsten Kritikern des Vorhabens, das anfangs mit 186 Millionen Euro Gesamtkosten (allerdings ohne Baukostensteigerung) von der Stadt vorgestellt worden war. Man müsse sich, so Schafitel, die Frage stellen, ob dieser Betrag beim Beschluss 2016 nicht so hingerechnet wurde, dass das Projekt politisch gängig war. „Wenn man das handwerklich gut gemacht hätte, dann wären bestimmte Mehrkosten gleich mit eingerechnet gewesen“, so Schafitel, der eine Verdoppelung der Kosten vorhergesagt hatte.

    Koalition will „handlungsfähig bleiben“

    Die schwarz-grüne Koalition verteidigte am Donnerstag die Kostensteigerungen. Die Entwicklungen der vergangenen Jahre im Bausektor infolge von Corona und Krieg in der Ukraine seien so nie vorhersehbar gewesen und in der Größenordnung fast einmalig. Man halte aber an den Vorhaben fest, auch wenn sie schwieriger geworden seien. „Wir arbeiten akribisch daran, handlungsfähig zu bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir Lösungen finden. Die vorausschauende und vorsichtige schwarz-grüne Haushaltspolitik der letzten Jahre hat Spielräume gesichert, von denen wir heute profitieren“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Leo Dietz (CSU) und Peter Rauscher (Grüne). Unter anderem könne man auf Rücklagen zurückgreifen, die man in der Vergangenheit aufgebaut habe, um die Projekte fortzusetzen. Dies betreffe das Theater genauso wie die Schulbaumaßnahmen. Man werde weiterhin in gute Bildungs- und Kulturorte investieren. „Wenn wir heute an der falschen Stelle sparen, sind die gesellschaftlichen Folgekosten unkalkulierbar.“

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