Einige der erwischten Auto- und Motorradfahrer hatten geflucht. Jene, die damals die neuen Fußgängerzonen-Schilder offenbar übersehen oder in Teilen vielleicht auch ignoriert hatten und vom Ordnungsdienst prompt eine Strafe kassierten. Gerade in der Anfangszeit des Verkehrsversuchs auf der Maximilianstraße zwischen Herkulesbrunnen und Moritzplatz hatten die städtischen Mitarbeiter verstärkt kontrolliert. Seitdem das Verwaltungsgericht den Fußgängerzonen-Versuch als rechtswidrig befunden und damit gekippt hat, stellt sich nicht nur die Frage, ob sich das auf die verhängten Bußgelder auswirkt. Was beobachten Anwohner und Geschäftsleute seit der "Rolle-Rückwärts"?
Die Geldsumme, die die Stadt Augsburg während des Versuchs von "Verkehrssündern" eingenommen hat, kann sich sehen lassen. 33.150 Euro beträgt die Gesamthöhe der verhängten Bußgelder, abzüglich 5.795 Euro wegen eingestellter Verfahren. Das teilt Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) auf Anfrage unserer Redaktion mit. Wer meint, er könne nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das gezahlte Bußgeld zurückerstattet bekommen, liegt allerdings falsch.
Denn Verwarnungs- und Bußgelder, die bereits gezahlt beziehungsweise rechtskräftig wurden, könnten nicht zurückgezahlt werden, heißt es aus dem Ordnungsreferat. "Dies folgt dem Grundsatz der Rechtmäßigkeit der Verwaltung, wobei die Stadt Augsburg über keinen Ermessensspielraum verfügt", betont Pintsch und fügt hinzu, dass eine Wiederaufnahme von Verfahren aus rechtlichen Gründen ausscheide. "Die Verwarngelder beziehungsweise Geldbußen liegen unter der gesetzlichen Grenze von 250 Euro, die das Ordnungswidrigkeitenrecht als Mindestgrenzen für eine Wiederaufnahme vorsieht." Manch Betroffene kommen dennoch mit einem blauen Auge davon.
Augsburger Maxstraße: So viele Verkehrsteilnehmer wurden zur Kasse gebeten
Laut Frank Pintsch hat das Ordnungsamt aufgrund der gerichtlichen Entscheidung die noch nicht abgeschlossenen Verwarnungsverfahren sowie die bislang nicht rechtskräftigen Bußgeldverfahren eingestellt. Es handele sich um 95 Fälle. Insgesamt registrierten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsdienstes während des über dreimonatigen Verkehrsversuchs zahlreiche Verstöße, wie ein Überblick zeigt.
Es gab 226 gebührenpflichtige Verwarnungen, weil Menschen mit Kraftfahrzeugen in die Fußgängerzone gefahren waren, 187 Verwarnungen wegen Parkens in der Zone. Weil die vorgegebene Schrittgeschwindigkeit nicht eingehalten wurde, wurden dem Referat zufolge 226 Verwarnungen erteilt und 37 Bußgeldverfahren eingeleitet. Betroffene legten insgesamt in 27 Fällen Einwände gegen Verwarngeld und vier Einsprüche gegen Bußgeld ein. Sieben Einwänden und einem Einspruch wurden Pintsch zufolge stattgegeben, ein Einwand sei aufgrund des Gerichtsurteils eingestellt worden. Seit Mitte August rollt nun wieder der Verkehr bis zum Moritzplatz. Anwohner Jakob Jonsson erzählt, warum er das bedauert.
Nach anfänglicher Skepsis von Fußgängerzone dann doch überzeugt
Dabei stand Jonsson dem Fußgängerzonen-Versuch anfangs skeptisch gegenüber, wie er verrät. "Doch dann waren wir positiv überrascht, wie viele Menschen plötzlich die Maxstraße genutzt haben - mehr als vorher." Jonsson schildert, wie gut die Bänke angenommen wurden. "Familien brachten sogar Picknickkörbe mit. Auch die kleine Bühne wurde viel genutzt. Es war eine schöne Atmosphäre. Ruhiger, weil keine Autos fuhren, und trotzdem lebendig." Jetzt würden wieder etliche Bänke wieder abgebaut wurden - "für die Parkplätze."
Die erneute Umstellung zurück auf den Autoverkehr beschäftigt auch die Händlerinnen und Händler in der Maximiliansstraße. Der Juniorchef der Boutique "Bienenkorb", Felix Peter, konnte der Fußgängerzone etwas abgewinnen: "Ich finde es schade, dass das Projekt so schnell abgebrochen wurde." Die Testphase sei zu kurz gewesen, um wirklich festzustellen, welche Auswirkungen eine Fußgängerzone auf sein Geschäft habe, so Peter.
Geschäftsfrau freut sich, dass es wieder Parkplätze gibt
Eine Verkäuferin eines Lifestyle-Geschäfts "Linea" hingegen empfand das Experiment Fußgängerzone als nicht geglückt: "Meiner Meinung nach kann man in der Maxstraße nicht einfach so das Autofahren verbieten, weil es hier doch so viele Geschäfte gibt." Sie findet es vor allem gut, dass die Parkplätze wieder da sind: "Wenn Kunden hier vorher ein Regal kaufen wollten, dann konnten sie das nicht einmal vor unserer Tür in ihr Auto einladen." Andere Mitarbeitende des Ladens dagegen hatten sich bislang eher neutral oder positiv zur Fußgängerzone geäußert.
Sarah Rehms Alltag als Betreiberin der Eisdiele "Sommacal" hat sich seit der Umstellung vor knapp zwei Wochen kaum verändert: "Ich merke keinen großen Unterschied. Zum Beispiel ist die Lautstärke auf der Straße gleich geblieben." Aber sie merke wohl, dass wieder mehr Kundschaft in die Eismanufaktur komme: "Jetzt sind halt einfach wieder mehr Leute auf der Straße unterwegs." Auch beim Bäcker "Ihle" wird wieder eine erhöhte Kundenfrequenz registriert. Das liegt laut Verkäuferin Heidary Mujgan ebenfalls an der Parksituation: "Wir haben in der Zeit, in der die Maxstraße eine Fußgängerzone war, Kunden verloren, weil sie hier nicht parken durften."
Sehen Sie sich dazu unsere Video-Serie "Mensch, Maxstraße" an. In der ersten Folge geht es um pöbelnde Jugendliche, fliegende Glasflaschen und die Frage: Wie hat die Augsburger Krawallnacht die Maxstraße verändert? Alle weiteren Folgen von "Mensch, Maxstraße" finden Sie hier.