Autos raus, seit das Verwaltungsgericht den Fußgänger-Versuch dort gekippt hat. Die Sozialfraktion möchte nun die Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft des Straßenzugs entscheiden lassen: Sie stellt den Antrag auf ein Ratsbegehren. Fände sich im Stadtrat eine Mehrheit, würden die Augsburgerinnen und Augsburger in einem Bürgerentscheid zur Abstimmung aufgerufen. "Diese Straße hat eine so hohe Symbolwirkung, dass wir dazu ganz Augsburg fragen sollten", ist Fraktionschef Florian Freund überzeugt. Eines ist für die Opposition allerdings schon vor dem Ausgang ihres Antrags klar.
Die versuchsweise Sperrung der Maxstraße für Autos hätte eigentlich noch bis Ende April 2024 laufen sollen. Das Verwaltungsgericht hatte dem Verkehrsversuch vergangene Woche jedoch ein vorzeitiges Ende bereitet. Die Stadt erarbeitet nun, welche Regeln künftig zwischen Herkules- und Merkurbrunnen gelten sollen, mit Ergebnissen ist Anfang nächster Woche zu rechnen. Die Sozialfraktion aus SPD und Linken denkt derweil in längeren Zeiträumen: "Wir wollen die Frage der Nutzung einer Gesamtlösung zuführen", sagte Augsburgs
Maximilianstraße als Fußgängerzone? Sozialfraktion will Ratsbegehren
Mit einem Ratsbegehren würde der Stadtrat selbst einen Bürgerentscheid anstoßen. Eine mögliche Fragestellung hat die Sozialfraktion erarbeitet: "Sind sie dafür, dass die Maximilianstraße zwischen Merkurbrunnen und Herkulesbrunnen unter Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs zur Fußgängerzone wird?" Über mögliche andere Fragestellungen könne man im Stadtrat durchaus diskutieren, wenn dies dazu führe, eine Mehrheit für das Ratsbegehren zu finden, hieß es. Einen Ideenwettbewerb hält die Sozialfraktion aber für unbedingt notwendig. Denn weitergehen wie bisher könne es in der
Denn unabhängig davon, ob sich die Bürger eine Fußgängerzone wünsche oder nicht, müsse die Aufenthaltsqualität in der Maximilianstraße verbessert werden: Man brauche Grünoasen, einen Kinderspielplatz, Aufenthaltsräume – kurzum: "Die Straße braucht eine veränderte Identität", sagte Gregor Lang, baupolitischer Sprecher der Sozialfraktion. Die schwarz-grüne Regierung könne hier nun auch die Bürgerbeteiligung ermöglichen, die sie sich auf die Fahnen geschrieben habe: Im Fall der Maximilianstraße, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Frederik Hintermayr, "braucht man sie auf jeden Fall".
Versuch zur Augsburger Maxstraße sorgte für Aufsehen
Nächste Woche will die Sozialfraktion den Antrag auf ein Ratsbegehren einbringen. Die Stadt hat dann drei Monate Zeit, um ihn zu behandeln. Wird er abgelehnt, bliebe der Sozialfraktion die Option eines Bürgerbegehrens. Ganz ausschließen will Fraktionschef Florian Freund dies nicht: "Ein Bürgerbegehren ist immer eine Option." Zunächst hofft die Fraktion aber nach eigenen Angaben darauf, im Stadtrat eine Mehrheit für die Debatte über die Zukunft der Maximilianstraße zu finden.