In Sachen Max-Tram steht am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Stadtrates eine heiße Debatte an: Nach derzeitigem Stand ist es alles andere als sicher, dass Wirtschaftsreferentin Eva Weber (CSU) mit ihrem Beschlussvorschlag, eine Tramlinie abzulehnen, eine Mehrheit bekommt. „So einfach kann man das Thema nicht beerdigen“, erklärte gestern SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer.
Auch aus dem Regierungslager kommen skeptische Töne. Aus der CSU verlautete gestern via Presseerklärung, es müssten „alle Belange im Gesamtzusammenhang“ geprüft werden. Nötig seien vor einer Entscheidung eine „exakte Analyse“ und eine Fahrgastbefragung. Ihren endgültigen Kurs will die Fraktion erst am Dienstagabend auf der Fraktionssitzung festlegen, aber die Formulierung deutet darauf hin, dass das Thema im Ausschuss zumindest vertagt werden könnte.
Pro Augsburg ist sich noch nicht einig
CSU-Koalitionspartner Pro Augsburg ist sich noch gar nicht einig, welche Position er einnimmt. Offenbar gehen fraktionsintern die Meinungen auseinander. Und die CSM, die eine Max-Tram im Wahlprogramm für 2014 stehen hat, geht auf klare Distanz zum Verwaltungsvorschlag. Sie würde eine Ringlinie favorisieren, bei der die morgendlichen Zusatzfahrten der Linie 3 für Uni und Schulen über die Maximilianstraße fahren.
Dass die Parteien sich derart winden, dürfte damit zu tun haben, dass es immer wieder Kurswechsel bei dem Thema gab. Vor Jahren fand der Vorschlag der Max-Tram noch fraktionsübergreifend Beifall, doch dann wurden alle Planungen wegen des Kö-Umbaus, der das große Thema bei der vergangenen Wahl war, auf Eis gelegt. Nun stellt sich heraus: So wie der Kö jetzt gebaut wird, ist gar kein Platz für eine Tram, die über die Maxstraße fährt. Doch die Tram durch die Maxstraße hat viele Fans.
Max-Tram: Stadt hatte das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt
Architekt Volker Schafitel (Freie Wähler), der 2010 ein Bürgerbegehren anleierte, in dem eine Max-Tram Teil der Forderungen war, sagte gestern, er fühle sich „von Anfang an verschaukelt“. Die Stadt hatte das Bürgerbegehren für rechtlich unzulässig erklärt, aber zugesagt, die geforderten Schritte, etwa eine Sanierung der Straße, möglichst bald anzugehen. Dass nun die Unmöglichkeit einer Linienführung durch die Maximilianstraße damit begründet wird, dass der Königsplatz dafür gar nicht ausgelegt ist, sieht Schafitel kritisch. Dies sei intern seit Jahren bekannt gewesen. „Entweder werden wir belogen oder man ist unfähig oder die Verwaltung macht, was sie will.“
Die SPD bietet eine Lösung an
Auch die SPD sieht noch Klärungsbedarf. Statt eine Linie komplett umzuleiten, solle man prüfen, Linien zu flügeln, also nur einen Teil der Wagen durch die Maximilianstraße fahren zu lassen. Die Fördermittel seien ein „Totschlagargument“, so Kiefer. Zudem seien in den Umbauplänen für die Maximilianstraße Tramhaltestellen vorgesehen. „Die müssen ja für irgendwas gut sein“, so Kiefer.