Nach der Abstimmungs-Schlappe für das Wirtschaftsreferat in Sachen Maximilianstraßen-Tram hat sich Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) gestern vor Wirtschaftsreferentin Eva Weber (
Referat berief sich auf ablehnende Prüfungen
Hintergrund ist, dass das Wirtschaftsreferat den Stadträten vorgeschlagen hatte, auf eine dauerhafte Linienführung durch die Maximilianstraße zu verzichten. Dieser Vorschlag wurde, wie berichtet, fraktionsübergreifend abgelehnt. Das Referat hatte sich bei seinem Vorschlag auf (ablehnende) Prüfungen der Stadtwerke berufen, was Möglichkeiten für eine dauerhafte Linienführung betrifft. Allerdings hatten nicht nur die
Wie die Beschlussvorlage für den Wirtschaftsausschuss genau zustande kam, ist aber unklar. Gribl schiebt den Schwarzen Peter klar den Stadtwerken zu. So, wie er es darstellt, setzten die Stadtwerke ihre Position in „energischen Diskussionen“ mit dem Wirtschaftsreferat durch. Wenn dem tatsächlich so war, würde der Schwanz mit dem Hund wedeln und nicht umgekehrt. Grundsätzlich kann die Stadt den Stadtwerken als 100-prozentiger Tochter nämlich klare Vorgaben machen, wovon sie auch regelmäßig Gebrauch macht.
Alternativen wurden nicht genügend betrachtet
Walter habe auch ihm persönlich im Vorfeld signalisiert, dass eine Linienführung durch die Maximilianstraße nicht möglich sei, so Gribl. In der Tat hatte Walter im Vorfeld der Entscheidung auch im Gespräch mit unserer Zeitung vor allem auf Probleme mit dem Kö-Zuschnitt und den Zuschüssen hingewiesen. Allerdings hatten die Stadtwerke auch Alternativen geprüft und deren Kosten ermittelt, wobei dies in der Beschlussvorlage eher am Rande auftaucht.
Dass Walter dann den Stadträten erklärte, dass das Projekt zwar schwierig, aber machbar sei, interpretiert Gribl als Kehrtwende. Es sei „klärungsbedürftig, wenn jetzt eine andere Aussage getroffen wird“.
Walter wollte sich gestern nicht zur Kritik durch Gribl äußern. Wenn es Klärungsbedarf gebe, werde er die Dinge im Gespräch mit der Stadt klären, hieß es von Walter lediglich. Das Verhältnis zwischen Gribl und Walter, der vom früheren SPD-Oberbürgermeister Paul Wengert nach Augsburg geholt worden war, galt in der Vergangenheit als nicht einfach, etwa wegen Unstimmigkeiten mit der Linie 6.
Der Beschluss wurde auf März vertagt
Mit dem Fortschritt des Kö-Umbaus glätteten sich die Wogen. Auch dass Walter, 65, seinen im Sommer auslaufenden Vertrag verlängert, bis der Kö-Umbau abgeschlossen und der Bahnhofs-Umbau läuft, ist ein Thema. Am Mittwochabend hätte nach monatelangen Vorgesprächen (wir berichteten) die Verlängerung im nicht-öffentlichen Teil des Wirtschaftsausschusses des Stadtrats beschlossen werden sollen. Auf CSU-Antrag wurde der Beschluss aber auf März vertagt. Dabei spielte die Tram-Diskussion dem Vernehmen nach aber nicht die tragende Rolle. Vielmehr geht es um noch zu klärende Modalitäten im Vertrag.
Viele Augsburger melden sich in Sachen Max-Tram zu Wort. Die lesen Sie in unserer Print-Ausgabe.