Die Israel-Flagge wehte an einem der Masten auf dem Augsburger Rathausplatz – zwischen der ukrainischen Fahne und einer weißen Fahne, auf der in schwarzen Lettern "Friedensstadt Augsburg" steht. Seit dem Wochenende ist das Zeichen der Solidarität der Stadt Augsburg mit Israel weg. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) zeigte sich am Samstag entsetzt.
Wie die Polizei auf Nachfrage berichtet, haben am Freitagabend zwei unbekannte Täter die Israel-Fahne vom Mast gerissen. Der Vorfall ereignete sich demnach gegen 19.15 Uhr. Um diese Zeit war der Rathausplatz wohl belebt. Die
Später ergänzte die Polizei, dass die zwei Männer nach dem Herunterreißen der Flagge auch versuchten, diese anzuzünden. Passanten hätten eingegriffen und das Entzünden der Flagge verhindert. Anschließend flüchteten die beiden Verdächtigen und ließen die Flagge am Rathausplatz zurück. Zeugen vor Ort konnten gegenüber der Polizei die beiden Personen beschreiben. Bei der sofort eingeleiteten Fahndung kontrollierte eine Polizeistreife zwei Männer in der Bürgermeister-Fischer-Straße, die nach Polizeiangaben grundsätzlich Ähnlichkeit mit der vorliegenden Beschreibung aufwiesen.
Die Polizei ermittelt nun die Hintergründe der Tat und klärt dabei auch, ob die beiden kontrollierten Personen als Tatverdächtige in Betracht kommen. Die israelische Flagge wurde auf dem Rathausplatz sichergestellt und wird zeitnah an die Stadt übergeben. Die Flagge wurde augenscheinlich durch Brandlöcher beschädigt.
Augsburgs OB Eva Weber verurteilt die israelfeindliche Tat
Augsburgs OB Eva Weber sagt am Samstag gegenüber unserer Redaktion: "Dieser feindselige, antisemitische Akt beunruhigt mich zutiefst. Wir verurteilen derartige Handlungen aufs Schärfste und werden Anfeindungen gegen Israel auf Augsburger Boden nicht dulden." Man werde mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dem entgegentreten. "Unsere Solidarität kann man nicht herunterreißen, wir werden sie weiter sichtbar zeigen und die Flagge erneut hissen", verspricht Weber.
Die Stadt Augsburg hatte noch am späten Freitagabend eine Allgemeinverfügung erlassen, in der das Zerstören und Beschädigen von Hoheitszeichen ausländischer Staaten explizit verboten wird. Die Allgemeinverfügung betrifft vor allem Versammlungen unter freiem Himmel angesichts der terroristischen Angriffe im Nahen Osten und der bundesweit beobachteten Aufrufe zu israelfeindlichen Aktionen sowie einiger Vorkommnisse unter anderem in Berlin und München.
Nicht nur in Augsburg wurde Israel-Fahne abgerissen
Die Anordnung untersagt etwa das Mitführen oder Verwenden bestimmter Symbole und Kennzeichen, wie der iranischen Revolutionsgarden, die in der Allgemeinverfügung explizit genannt sind. Untersagt ist das Skandieren und Rufen bestimmter Parolen im Kontext der Angriffe im Nahen Osten. Das Verbot diverser Symbole und Parolen gilt seit Samstag, 0 Uhr.
Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hatte zuletzt betont, die Stadt stehe fest an der Seite der jüdischen und israelischen Bürger. Man nutze alle Instrumente, "um Hass und Gewalt entgegenzutreten". In den vergangenen Tagen war es bundesweit zu mehreren israelfeindlichen Aktionen gekommen, darunter auch heruntergerissene Israel-Flaggen. Auch in Berlin hatten Unbekannte vor dem Roten Rathaus die israelische Fahne vom Mast entfernt.