Vor über zehn Jahren hatte man in Augsburg die Hoffnung, ein neues BMW-Werk ansiedeln zu können. Doch der Autokonzern kam nie, dafür gibt es seither in der
Das Ergebnis nach einer knappen Stunde Verhandlung im Erdbeer-Prozess: Die Stadt und der Erdbeer-Bauer wollen noch einmal miteinander reden und einen Kompromiss ausloten.
Der Deal platzte
Die roten Häuschen in Beerenform sind ein Erbe, das der einstige Wirtschaftsreferent Johannes Hintersberger (CSU) – seit Kurzem Staatssekretär im Finanzministerium – der Stadt hinterlassen hat. BMW sollte im Süden der Stadt bauen. Der Erdbeerbauer erklärte sich bereit, im Fall einer erfolgreichen Ansiedlung Grund zu verkaufen – und bekam im Gegenzug das Recht eingeräumt, an drei Stellen in der Stadt seine Erdbeerhäuschen aufzustellen. Der Deal platzte, doch der Vertrag mit dem Landwirt war unabhängig davon gültig. Dass die Vereinbarung aus dem Jahr 2001 offensichtlich mit heißer Nadel gestrickt wurde, stellte das Gericht gestern fest. „Da ist etwas zugesichert worden, was man nicht hinterfragt hat“, sagte die Vorsitzende Richterin Ingrid Linder.
Der versprochene Standort vor dem Hauptbahnhof gehörte schon damals der Bahn, die keinen Erdbeerstand wollte. Und der vorgesehene Platz im Haltestellendreieck am Königsplatz war im Besitz der Stadtwerke – die ihn schließlich widerwillig an den Erdbeerbauern verpachteten.
Doch der Standplatz im Haltestellendreieck ist nun wegen des Kö-Umbaus weggefallen. Mit Alternativ-Standorten war der Bauer nicht zufrieden. In diesem Jahr stellte er zur Erdbeersaison dann einfach ohne Genehmigung einen Stand auf dem Kö auf – musste ihn aber kurz darauf auf Anordnung der Stadt wieder abbauen.
„Stadt kann sich nicht einfach aus Verantwortung schleichen“
Vor dem Verwaltungsgericht gab es gestern keine Lösung. Die Frage, welche Ansprüche der Erdbeer-Bauer durch den Vertrag genau an die Stadt hat, müsse vor einem Zivilgericht geklärt werden, so die Richter. Dort könne der Landwirt eventuell auch Schadensersatz verlangen, wenn er keine geeigneten Verkaufsplätze von der Stadt bekomme. Vor einem erneuten Rechtsstreit will der Landwirt aber noch einmal mit der Stadt mögliche Kompromisse ausloten. „Die Stadt kann sich nicht einfach aus der Verantwortung schleichen“, sagte sein Anwalt Johannes Mohr unserer Zeitung. „Uns geht es darum, eine tragfähige Lösung für die nächsten Jahre zu finden.“ 2017 laufe der Vertrag ohnehin aus. Dann bleiben von den einst großen Plänen mit BMW nicht einmal mehr kleine Früchte.