In Augsburg gibt es wieder mehr Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Am Wochenende kamen rund 1100, am Montag rund 200 Menschen in der Innenstadt zusammen, um gegen die Einschränkungen zu demonstrieren, allen voran gegen eine sich abzeichnende Impfpflicht im Gesundheitswesen. Für die kommenden Wochen sind weitere Versammlungen angekündigt, auch sie sollen nach den Plänen der Veranstalter im Herzen der Stadt stattfinden. Nur: Wie lange bleibt dies noch erlaubt?
Augsburg: Corona-Demos könnten vom Rathausplatz verlegt werden
Sowohl am Samstag als auch am Montag blieben die Demonstrationen durchweg friedlich. Dies sehe man positiv, betont Markus Trieb,Pressesprecher im Augsburger Polizeipräsidium. Dennoch stehe man mit Blick auf kommende Demonstrationen in "enger Abstimmung mit der Stadt Augsburg, vor allem, was den zukünftigen Versammlungsort betrifft". Grund dafür ist offenbar auch, dass der Zulauf deutlich stärker war als zunächst angenommen.
Am Samstag gingen zwei verschiedene Veranstaltungen ineinander über, einem Demonstrationszug durch die Stadt und der anschließenden Kundgebung auf dem Rathausplatz schlossen sich insgesamt rund 1100 Menschen an - obwohl 50 angekündigt waren. Zwei Tage später kamen rund 200 Menschen, und damit etwa dreimal so viele wie zunächst angezeigt. "Wir sind uns mit der Stadt Augsburg einig, dass die erhebliche Überschreitung der Teilnehmerzahl nicht an der Tagesordnung sein soll", sagt Polizeisprecher Trieb. "Am Samstag waren zu viele Menschen auf zu kleinem Raum, weshalb Abstände zu Spitzenzeiten nicht überall eingehalten werden konnten. Gleichwohl haben wir registriert, dass es auch Teilnehmer gab, die offenbar bewusst keine Abstände einhalten wollten."
Viele Teilnehmer bei Anti-Impfpflicht-Demo: Stadt Augsburg prüft
Die Stadt kann eine Verlegung nicht ohne Weiteres anordnen, da die Veranstalter Zeit und Ort einer Versammlung grundsätzlich frei wählen dürfen. Nach Angaben von Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) ist im Kontext der Pandemie aber im Einzelfall zu prüfen, "ob unter Berücksichtigung des gewählten Versammlungsthemas sowie des Versammlungsortes auch dem Infektionsschutz in hinreichendem Maße Rechnung getragen werden kann". Unter den aktuellen Bedingungen gelte dieser Spielraum auf dem Rathausplatz für bis zu 1000 Menschen. Eine Verlegung müsse man mit den Veranstaltern diskutieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gebe, dass diese Zahl künftig deutlich überschritten werde. Trotz des enormen Zulaufs sei die Demo am Samstag noch im "vertretbaren Rahmen" gewesen. "Wenn die Veranstaltungen weiter anwachsen und sich dort viele erkennbar nicht an die Auflagen halten, wird man aber über eine Verlegung nachdenken müssen."
Bereits im vergangenen Jahr waren Corona-Demos an Plätze außerhalb der Innenstadt verlegt worden. Eine der größten fand im August 2020 mit bis zu 1500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Erhard-Wunderlich- Sporthalle in Augsburg statt. Auch am Plärrer wurde demonstriert. Beide Orte seien - ebenso wie der Ulrichsplatz - weiterhin als Alternativen denkbar, sagt Pintsch. Vorab müsse jedoch die Verfügbarkeit geprüft werden. Ob diese Ausweichorte gebraucht werden, ob die Demonstrationen also weiterhin deutlich anschwellen, entscheidet sich nach Einschätzung des Ordnungsreferenten außerhalb Augsburgs. "Das wird wesentlich davon abhängen, ob und welche Art von Impfpflicht kommt."
Gegen Auflagen verstoßen: Versammlungsleiter droht Bußgeld
Ein Nachspiel hat die Samstagsdemo wohl für deren Versammlungsleiter. Er hatte gegen Ende der Kundgebung das Publikum aufgefordert, eine Menschenkette zu bilden, und damit gegen die Auflagen verstoßen. "Der festgestellte Verstoß wurde an die Stadt Augsburg zur Ahndung weitergeleitet", so Polizeisprecher Trieb. Den Mann dürfte nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren erwarten, an dessen Ende häufig ein Bußgeld steht. Bei der Kundgebung am Montag stellte die Polizei keine Verstöße fest.