Die Notunterkunft für geflüchtete Ukrainer und Ukrainerinnen auf dem ehemaligen Fujitsu-Areal ist seit Donnerstag in Betrieb. Dort seien am Nachmittag einige Geflüchtete angekommen, laut Sozialreferent Martin Schenkelberg (CSU) sind für Freitag 100 Personen mit zwei Bussen angekündigt. Mehr wisse man nicht. Der Informationsfluss sei grundsätzlich ein Problem, so der Sozialreferent am Donnerstag im Stadtrat. "Wir wissen nie, ob es sich um Frauen, Kinder, kranke oder behinderte Menschen handelt", so Schenkelberg.
Geflüchtete aus Ukraine: Organisation ist Kraftakt für Stadt Augsburg
Die Stadt hat weiterhin keinen Überblick darüber, wie viele Flüchtlinge sich in Augsburg befinden. Hintergrund ist, dass sich Menschen aus der Ukraine in den ersten 90 Tagen nicht registrieren müssen, weil sie formal mit touristischem Visum kommen, und häufig privat bei Verwandten unterkommen. Um an staatliche Leistungen zu kommen, braucht es aber eine Registrierung, ebenso, wenn man arbeiten möchte. Andernfalls handelt es sich um Schwarzarbeit. Es habe schon die ersten derartigen Fälle gegeben, so Bildungsbürgermeisterin Martina Wild (Grüne). Die Stadt appelliert an Geflüchtete, sich registrieren zu lassen.
Insgesamt müsse man mit dem Tempo der Registrierungen vorankommen. Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) sagte, dass vom Freistaat mehrmals geänderte Anweisungen nicht zur Vereinfachung beigetragen hätten. Nach aktuellem Stand sollen jetzt vereinfachte Registrierungen von der Ausländerbehörde der Stadt vorgenommen werden. Man schaffe 160 Anmeldungen pro Tag, indem man alles Personal zusammengekratzt habe, so Pintsch. Generell seien die Kapazitäten angesichts coronabedingter Personalausfälle bei der Stadt eng. Dennoch seien Registrierungen die Voraussetzung, dass ein bayernweiter Verteilungsschlüssel umgesetzt werden könne.
Wird die Ebnerstraße zur Unterkunft für Ukraine-Flüchtlinge?
Von den 969 städtischen Aufnahmeplätzen waren am Donnerstag 361 belegt. "Das hört sich für den Moment ganz gut an und wir kommen gut zurecht, aber ich weiß nicht, wie es in zwei oder drei Wochen aussieht", so Schenkelberg. Darum suche man mit Hochdruck nach weiteren Unterkünften. Auch das ehemalige Seniorenheim in der Ebnerstraße sei eine Möglichkeit. Man sei mit dem Anwalt des Trägers im Gespräch, so Schenkelberg. Platz könnte dort für 160 Personen sein. Sozialfraktionsstadtrat Dirk Wurm kritisierte, dass man dann dem Heimbetreiber, mit dem man sehr schlechte Erfahrungen gemacht habe, Miete zahlen werde. Schenkelberg konterte: "Not kennt kein Gebot." Auch mit dem Eigentümer des früheren Hotels in der Neuburger Straße gibt es Gespräche, die aber zuletzt ergebnislos liefen.
Konkretisiert haben sich die Planungen für einen städtischen Anlaufpunkt für Geflüchtete und Augsburger/Augsburgerinnen, die sich engagieren wollen. Vorgesehen ist, diesen Anlaufpunkt am Königsplatz in den früheren Räumen der Bekleidungskette Orsay einzurichten.