Sollte der Verkehrsversuch in der Augsburger Maximilianstraße auf dem Gerichtsweg ein vorzeitiges Ende finden, wäre das ein Paukenschlag. Das Projekt - festgehalten im Koalitionsvertrag - ist eines der Schaufenster-Vorhaben von Schwarz-Grün. Man müsste sich fragen, wie es zum Scheitern kommen konnte, weil von rechtlichen Risiken im Vorfeld nie die Rede war. Allerdings ist das bloße Vorhandensein einer Klage noch nicht zu hoch zu hängen: Es war angesichts der Widerstände beim Handel nicht ganz unwahrscheinlich, dass jemand eine gerichtliche Klärung zur Frage der Zulässigkeit fordert, und entschieden ist noch nichts.
Augsburg
Die Maxstraße wird zur Probe für die Koalition in Augsburg
