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Demo gegen rechts in Augsburg: Was, wenn der Rathausplatz zu klein wird?

Demo in Augsburg

"Augsburg gegen Rechts": Was, wenn der Rathausplatz zu klein wird?

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    So ähnlich könnte es am Samstag auf dem Rathausplatz aussehen. Zur Demo "Augsburg gegen Rechts" werden Tausende erwartet. Das Bild zeigt die Demo gegen den AfD-Bundesparteitag 2018.
    So ähnlich könnte es am Samstag auf dem Rathausplatz aussehen. Zur Demo "Augsburg gegen Rechts" werden Tausende erwartet. Das Bild zeigt die Demo gegen den AfD-Bundesparteitag 2018. Foto: Annette Zoepf (Archivbild)

    Am Wetter dürfte es schon mal nicht scheitern. Glaubt man den Prognosen, wird der kommende Samstagnachmittag mit knapp zehn Grad ein relativer milder. Regnen soll es nicht, auch Sonnenschein wird erwartet. Bestes Demo-Wetter, wenn man so will. Aber selbst, wenn sich die Meteorologen irren, dürfte es am Samstagnachmittag in der Innenstadt außerordentlich voll werden. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass zur

    Eine Schätzung, wie viele kommen werden, traut sich derzeit keiner der Beteiligten zu. Die Teilnehmerzahl von 2000, die die Veranstalter bei der Anmeldung vor zwei Wochen angaben, dürfte aber deutlich übertroffen werden. Das "Bündnis für Menschenwürde" geht davon aus, dass im erweiterten Bereich des Rathausplatzes zwischen 7000 und 9000 Menschen Platz finden können. Nach Erfahrungen aus anderen deutschen Städten, wo teils Zehntausende an thematisch ähnlichen Kundgebungen teilnahmen, kann die Demofläche auf Maximilianstraße und Philippine-Welser-Straße ausgeweitet werden. Die Menschen können das Geschehen dort über Lautsprecher zumindest akustisch verfolgen. Karolinenstraße und Steingasse sollen als Rettungsweg frei bleiben. Zwischenzeitlich stand auch zur Debatte, die Demo komplett in der Maxstraße stattfinden zu lassen. Dagegen sprachen aber nach Auskunft der Organisatoren unter anderem absehbare Probleme bei der Beschallung, ab gewisser Entfernung ebenfalls schwierige Sichtverhältnisse – sowie die Symbolik des Rathausplatzes.

    Etliche Teilnehmer bei Groß-Demo "Augsburg gegen Rechts" erwartet

    Erwartet werden auch deshalb so viele Menschen, weil inzwischen ein außerordentlich breites Bündnis zur Teilnahme aufruft. Es reicht von FCA und Panthern über Kommunalpolitik und Gewerkschaften bis hin zu Kirchen, Staatstheater, Jüdisches Museum, Wirtschafts- und Sozialverbänden, Domsingknaben. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) warb zuletzt ebenfalls mehrfach für die Demo – auch intern. In einem Schreiben an Beschäftigte der Stadt rief sie zur Teilnahme auf. In einschlägigen Gruppen in sozialen Netzwerken wurde schnell Kritik laut, Mitarbeiter würden dadurch unter Druck gesetzt. Weber betonte, dies sei in keinster Weise der Fall. Man habe die Beschäftigten der Stadt – wie es auch Landratsamt oder der Bezirk taten – auf die Kundgebung aufmerksam machen wollen.

    Dass derart viele Organisationen und Bündnispartner die Kundgebung öffentlich unterstützen, sehen die Veranstalter als positives Zeichen. "In dieser Breite haben wir solch einen Zusammenschluss noch nicht erlebt", sagt Wolfgang Peitzsch vom "Bündnis für Menschenwürde". Man freue sich über den Zuspruch, sehe darin aber auch die Verpflichtung, dass Samstag "erst ein Anfang" sei. Man müsse versuchen, zivilgesellschaftliche Gruppen auch danach zusammenzuhalten – "nicht nur im Kampf gegen Rechts, sondern grundsätzlich zur Stärkung unserer Demokratie. Das muss uns verbinden." Speziell am Samstag erwarte man auch viel Zulauf aus der Region. Bei Unternehmen sei unterdessen "teilweise noch eine gewisse Hemmschwelle" beobachtbar.

    Verkehrsbehinderungen wegen Kundgebung auf dem Augsburger Rathausplatz

    Wegen des absehbaren Andrangs stellen sich Stadt und Polizei auf verschiedene Szenarien ein. "Wir haben die Demos in München und Hamburg verfolgt und berücksichtigen die gewonnenen Erkenntnisse für unsere Planungen", teilt Ordnungsreferent Frank Pintsch mit. Zu den Maßnahmen zähle unter anderem das Einrichten der "Überlaufflächen" abseits des Rathausplatzes. Eine Auflösung der Versammlung, wie zuletzt etwa in München geschehen, sei "ultima ratio". Auch die Polizei spricht vom "letzten Lösungsweg". Vorab, so eine Sprecherin, werde stets versucht, "derartige Situationen mit milderen Mitteln zu lösen" – etwa Verkehrssperrungen. Reiche dies nicht mehr aus und sei die Sicherheit der Teilnehmer in Gefahr, müsse man möglicherweise auflösen. Dabei werde zunächst der Veranstalter informiert, der wiederum informiere die Teilnehmer. Dann fordere die Polizei zum Verlassen auf. Wirke auch das nicht, könne die Polizei die Zone selbst räumen. Grundsätzlich sei man aber auf jegliche Teilnehmerzahl "gut vorbereitet".

    So oder so dürfte es wegen der Demo zu Verkehrsbehinderungen kommen, auf den Straßen wie im öffentlichen Nahverkehr – auch vor Beginn der Kundgebung um 14 Uhr. Die Bühne vor dem Verwaltungsgebäude werden dann dutzende Protagonistinnen und Protagonisten betreten. Zwar treten auch Politikerinnen und Politiker auf – etwa Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Landräte und Abgeordnete –, der Fokus soll aber auf der Zivilgesellschaft liegen. Sprechen werden unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der queeren Community, des Flüchtlingsrats und des Dominikus-Ringeisen-Werks, auch Auftritte der Bischöfe Bertram Meier und Axel Piper sowie von Thomas Laschyk vom Blog "Volksverpetzer" sind angekündigt. Zwischendrin fließen musikalische Beiträge ein. Um allen Gruppen eine Teilnahme zu ermöglichen, soll es spezielle Bereiche für Familien und Menschen mit Behinderung geben. Das Ende der Kundgebung ist für 16 Uhr angesetzt.

    Breites Bündnis ruft zu Demonstration gegen Rechtsextremismus auf

    Dass sich Demonstrationen wie in Augsburg gemäß Ankündigung "gegen Rechts" richten, sorgt teils auch für Kritik, da es einen Unterschied zwischen "Rechts" und "Rechtsextremismus" gebe. Matthias Lorentzen, Vorsitzender des "Bündnis für Menschenwürde" und Grünen-Stadtrat, erklärt dazu, man habe sich beim Namen an anderen Städten orientiert. Zudem sei klar, von wem man sich abgrenzen wolle. Anna Rasehorn, SPD-Landtagsabgeordnete und ebenfalls beim "Bündnis für Menschenwürde", ergänzte, man wolle grundsätzlich positive Botschaften formulieren. Deshalb laute der komplette Titel der Veranstaltung "Gemeinsam gegen Rechts – Für Demokratie und Vielfalt in der Friedensstadt

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