Peinliches Nachspiel der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag: Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) bezeichnete Sozialfraktions-Stadtrat Frederik Hintermayr leise als "Deppen", nachdem dieser sich zur Maximilianstraße geäußert hatte. Die nicht für die Öffentlichkeit bestimmte, dahingemurmelte Bemerkung fiel im Sitzungssaal aufgrund der Akustik nicht auf, im Livestream der Sitzung im Internet war sie aber wohl vernehmbar. Weber entschuldigte sich nach der Sitzung telefonisch bei Hintermayr, wollte sich zu dem Vorgang gegenüber unserer Redaktion allerdings nicht weiter äußern.
Thema waren die Maxstraßen-Krawalle
In der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag war es um die Vorkommnisse auf der Maximilianstraße gegangen. Webers Drei-Säulen-Konzept aus Ordnungsrecht, Prävention und einem Grundsatzkonzept für die Maximilianstraße kam bei so gut wie allen Fraktionen und Stadträten gut an, über Schwerpunkte wurde je nach Parteizugehörigkeit aber noch debattiert, teils mit Wiederholungen. Hintermayr meldete sich als einer von vielen Stadträten zu Wort und merkte an, dass ihm der soziale Aspekt mit Prävention wichtig sei. Eingeleitet wurde sein Vortrag damit, dass er sich gewünscht hätte, dass auf der Pressekonferenz am Montag nach dem Krawallwochenende nicht nur der Ordnungs-, sondern auch der Sozialreferent etwas gesagt hätte.
Weber reagierte auf die Anmerkung mit der Pressekonferenz genervt. Es bestimme immer noch die Stadt, wer auf städtischen Pressekonferenzen spreche, entgegnete sie. Am Montag nach dem Krawallwochenende seien Dinge wie Zugangsbeschränkungen und Alkoholverbot als unmittelbare städtische Reaktionen auf die Ausschreitungen im Mittelpunkt gestanden. Sozialreferent Martin Schenkelberg (CSU) habe auch Konzepte in der Tasche, am Montag sei aber nicht der passende Tag dafür gewesen. Auch sonst kamen Weber und Hintermayr, die sonst kein konfrontatives Verhältnis zueinander pflegen, nicht richtig zusammen. Hintermayr zitierte aus sozialen Medien, was sich im Kontext zwar erschloss, aber nicht zu 100 Prozent deutlich wurde. Weber hielt die Zitate für persönliche Äußerungen Hintermayrs. Das Missverständnis wurde erst später ausgeräumt.
Eindruck von aufrichtigem Bedauern
Hintermayr (Linke) erklärte auf Anfrage, dass er Webers Entschuldigung angenommen habe. Er habe den Eindruck von aufrichtigem Bedauern gehabt. Damit sei die Angelegenheit für ihn erledigt. Fraktionschef Florian Freund (SPD) reagierte verärgerter auf Webers dahingemurmelte Äußerung. Gerade vor dem Hintergrund, dass Weber von einem "neuen Miteinander" im Stadtrat rede, sei das Vorkommnis nicht hinnehmbar, zumal ihm im Zuge der Linie-5-Diskussion selbst auch schon einmal gesagt wurde, dass er sich nicht absichtlich dumm stellen solle. "Das war nicht die erste schnippische Äußerung."
Zur Frage, wie sich das Klima im Stadtrat seit Beginn von Webers Amtszeit entwickelt hat, gibt es unterschiedliche Wahrnehmungen bei Stadträten. Teils versucht Weber sprachlich eher zu vermitteln und meidet harsche Wortgefechte, wie es sie bei ihrem Vorgänger Kurt Gribl (CSU) teils gab. Auf indirekte oder direkte Angriffe des Oppositionslagers, das im aktuellen Stadtrat deutlich erstarkt ist und auch ein Gespür für Angriffspunkte hat, reagiert die Oberbürgermeisterin manchmal emotionaler als ihr Vorgänger Gribl, der zuletzt aber auch keine nennenswerte Opposition mehr hatte. Ein Ausrutscher wie die Bezeichnung "Depp" ist bisher von keinem Oberbürgermeister überliefert, zumindest nicht, was eine (halb-)öffentliche Äußerung betrifft.