Am Rathausplatz weht seit Montag wieder die israelische Flagge. Nachdem am Freitagabend Unbekannte die Fahne mit dem Davidstern heruntergerissen und versucht hatten, sie anzuzünden, laufen die Ermittlungen weiter. Die Polizei erklärt zudem, wie sie die aktuelle Sicherheitslage in Augsburg einschätzt. Am Dienstag ist auf dem Rathausplatz eine Versammlung angekündigt.
Kurz nach der Tat am Freitag hatte die Polizei wie berichtet in der Innenstadt zwei junge Männer festgestellt, auf die die Zeugenbeschreibungen passten. Wie Polizeisprecher Markus Trieb auf Anfrage am Montag mitteilte, würden beide weiterhin nicht als Beschuldigte geführt. Nähere Informationen zu ihnen werden nicht preisgegeben. Nach Einschätzung der Polizei sei es beim aktuellen Stand der Ermittlungen nicht zielführend, auf die Personen im Detail einzugehen, so der Sprecher. Dabei sind die Täter auf mindestens einem Video, das in den sozialen Netzwerken kursiert, einigermaßen gut zu erkennen. Wie viele Filme im Netz von dem Vorfall kursieren, wird ebenfalls derzeit von Ermittlern geklärt. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) bedankt sich bei einer Zeugin, die das Anzünden der Flagge verhindert hatte.
Augsburgs OB bedankt sich bei der Frau, die das Anzünden der Israel-Flagge verhinderte
Weber spricht von einem "beherzten und besonnenen Eingreifen einer mutigen Bürgerin". Die Israel-Flagge hänge seit Montagmittag wieder am Rathausplatz – im Herzen der Stadt. "Denn genau dort zeigen wir, dass wir fest an der Seite unserer jüdischen und israelischen Bürgerinnen und Bürger stehen", betont die OB, die auch ankündigt, dass nach der Tat von Freitagabend der ohnehin schon verstärkte Objekt- und Raumschutz auf den Rathausplatz ausgeweitet werde. Die Polizei beobachtet angesichts der israelfeindlichen Ausschreitungen in deutschen Städten die Lage und Entwicklung in Augsburg.
Laut Polizeisprecher Trieb lägen Hinweise auf besondere Konfliktpotenziale derzeit nicht vor. Aber man stehe mit allen relevanten Behörden und Organisationen im engen und regelmäßigen Austausch. Der Polizei seien mehrere pro-palästinensische Gruppen bekannt. "Zwei Gruppierungen haben sich nach eigenem Bekunden mittlerweile aufgelöst." Unter besonderen Schutz durch die Polizei steht wohl auch die pro-israelische Versammlung, die am frühen Dienstagabend um 18 Uhr auf dem Rathausplatz stattfinden soll.
Pro-Israel-Kundgebung am Dienstagabend auf dem Rathausplatz
Die Evangelische Allianz Augsburg, ein Zusammenschluss vorwiegend freikirchlicher evangelischer Gemeinden, veranstaltet die Kundgebung – in Absprache mit den Behörden und in Rücksprache mit der Israelitischen Kultusgemeinde Augsburg-Schwaben, wie es heißt. "Aufgrund der aktuellen Situation in
Demnach sei die Versammlung zum Thema "Nahost" bei der städtischen Behörde angezeigt worden. Allerdings wurde der Titel laut Pintsch nicht näher inhaltlich ausgeführt. "Wir haben deshalb Nachfragen gestellt und auf die Allgemeinverfügung verwiesen. Die Versammlungsanzeige wurde von der anzeigenden Person diesen Montag zurückgenommen." Weitere Versammlungsanzeigen lägen aktuell nicht vor. In Augsburg ist ein generelles Verbot pro-palästinensischer Demonstrationen kein Thema, mit der neuen Allgemeinverfügung von Samstag wurden aber für Demos enge Regeln aufgestellt. Unter anderem sind Hamas-Flaggen und bestimmte Parolen verboten.