Augsburg: Streit über neue Kommunikations-Stellen bei der Stadt Augsburg

VonStefan Krog

Die Opposition geht die Augsburger Stadtregierung wegen der Vergrößerung der Kommunikationsabteilung geschlossen an. Schwarz-Grün setzt sich durch, will die Stellenneuschaffungen aber hinauszögern.

Die Stadt will die geplanten Stellen-Neuschaffungen in ihrer Kommunikationsabteilung nun über einen längeren Zeitraum strecken, nachdem es von den Grünen als kleinem Koalitionspartner Bedenken wegen der schlagartigen Vergrößerung gab. Grundsätzlich setzte das schwarz-grüne Regierungsbündnis im Personalausschuss des Stadtrats am Donnerstag aber die Vergrößerung der derzeit 24-köpfigen Hauptabteilung um weitere neun Stellen durch. Die Opposition (Sozialfraktion, Bürgerliche Mitte, AfD und Margarete Heinrich) stimmten geschlossen dagegen. Die neuen Stellen werden mit 500.000 Euro Personalkosten pro Jahr zu Buche schlagen, obwohl die Stadt sich zuletzt eine rigide Beschränkung bei der Schaffung von neuen Stellen auferlegt hatte. Die Jobs, etwa im Bereich Social Media, Veranstaltungen und interne Kommunikation, sollen nun in den Jahren 2022 und 2023 kommen.

Von der Opposition gab es im Lauf einer mehr als einstündigen Debatte scharfe Kritik. „Was ist der Zweck hinter diesen Stellenneuschaffungen? Eine erhöhte Präsenz der Oberbürgermeisterin auf allen Kanälen?“, so Florian Freund (SPD), Vorsitzender der Sozialfraktion. „Das ist ein 500.000-Euro-Schluck aus der Pulle, um die Arbeit der Stadtregierung zu präsentieren“, so Freund. Zuletzt habe die Stadt bei der Kommunikation zu Problemen im Gesundheitsamt oder bei der Maskenpflicht für Radler recht eigenartig agiert. "Da helfen aber auch 20 zusätzliche Stelle nichts, denn klar kommunizieren kann man nur, wenn man klare inhaltliche Linien hat", so Freund. Der Stadtregierung gehe es offenbar stärker darum, Deutungshoheit über ihr Tun in der Öffentlichkeit zu gewinnen, denn solide Arbeit abzuliefern.

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