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Augsburg: Stadt Augsburg will Corona-Verstöße strikter verfolgen

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Stadt Augsburg will Corona-Verstöße strikter verfolgen

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    Wollen Corona-Verstöße strenger ahnden: Ordnungsreferent Frank Pintsch (links) und OB Eva Weber im Gespräch mit Polizisten in der Maximilianstraße.
    Wollen Corona-Verstöße strenger ahnden: Ordnungsreferent Frank Pintsch (links) und OB Eva Weber im Gespräch mit Polizisten in der Maximilianstraße. Foto: Annette Zoepf

    Donnerstagmittag auf dem Augsburger Stadtmarkt: Viele Menschen sind unterwegs, in den beiden Hallen besorgen sich viele ein Mittagessen. Die allermeisten Besucher des Marktes tragen, wie es vorgeschrieben ist, eine Maske. Doch nicht alle halten sich daran. Ein Mann schlendert ohne Mund-Nasen-Schutz durch die enge Gasse bei den Obstständen. Eine Mitarbeiterin eines Cafés trägt beim Bedienen die Maske so, dass die Nase nicht bedeckt ist. Und eine Verkäuferin in der Fleischhalle plaudert intensiv mit einem Kunden. Sie stehen eng beieinander, die Masken haben sie abgesetzt. Solche Verstöße gegen die Corona-Regeln sollen in Augsburg künftig konsequenter verfolgt werden. Angesicht steigender Fallzahlen hat Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) einen strengeren Kurs angekündigt. Es gehe darum, klar zu machen, dass die Regeln eingehalten werden müssen.

    Noch ist in Augsburg der sogenannte Warnwert bei den Corona-Infektionen nicht überschritten. Ab 35 neuen Fällen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen muss eine Stadt oder ein Landkreis über zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des Virus entscheiden. Aktuell liegt dieser Wert in Augsburg bei rund 33. Im Gesundheitsamt der Stadt Augsburg geht man aber davon aus, dass die Corona-Zahlen in der nächsten Zeit weiter ansteigen und der Warnwert demnächst überschritten wird. Mit einem kompletten Herunterfahren des öffentlichen Lebens in Augsburg rechnet OB Weber bis auf Weiteres trotzdem nicht. Das sei nur das letzte Mittel, wenn die Pandemie völlig aus dem Ruder laufe.

    Augsburger Christkindlesmarkt könnte wegen Corona abgesagt werden

    Vorerst soll es bei „passgenauen Maßnahmen“ bleiben. Möglich wären laut Weber zum Beispiel eine Maskenpflicht an besonders belebten Orten, ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen oder eine weitere Beschränkung der zulässigen Teilnehmerzahl bei privaten Feiern. Veranstaltungen wie der Vergnügungspark auf dem Plärrer seien derzeit möglich, wenn es entsprechend gute Hygienekonzepte gebe, so Weber. Unsicherheiten aber bleiben. Auch der Christkindlesmarkt, der auf weitere Plätze ausgeweitet werden soll, ist nicht gesetzt. Derzeit ist geplant, dass der Markt in der Vorweihnachtszeit stattfinden soll. Die Oberbürgermeisterin sagt aber: „Das kann sich aber jederzeit, auch sehr kurzfristig, ändern.“

    Momentan werden die meisten Neuinfektionen bei Menschen festgestellt, die von Heimatbesuchen in Süd- und Südosteuropa oder aus dem Urlaub im Ausland zurückkehren. Am Donnerstag meldete das Gesundheitsamt erneut 17 Neuinfektionen, als Infektionsorte wurden unter anderem Kroatien mit fünf Fällen und der Kosovo mit drei Fällen ermittelt. Derzeit gelten 116 Personen in Augsburg als akut mit dem Coronavirus infiziert. Dass die meisten Betroffenen momentan nur leichte Symptome zeigen, erklärt man sich im Gesundheitsamt damit, dass die Erkrankten jünger sind als zu Beginn der Pandemie im Frühjahr. Werden derzeit ohnehin nur mehr Fälle bekannt, weil mehr getestet wird? OB Weber sagt, die Stadt könne nicht feststellen, wie viele Tests in der Stadt durchgeführt werden – weil das bei verschiedenen Trägern passiere. Im Gesundheitsamt habe man aber den Eindruck, dass unabhängig von den Tests auch die absolute Zahl der Fälle steige.

    Weber appelliert einmal mehr an die Menschen, sich an die Corona-Vorgaben zu halten – etwa an Maskenpflicht und Abstandsregeln. Es habe sich, das sei auch der Eindruck des städtischen Ordnungsdienstes, zuletzt ein etwas laxer Umgang mit diesen Regeln eingeschlichen. Der Ordnungsdienst habe bei Verstößen stark auf Gespräche und Überzeugungsarbeit gesetzt, so Weber. Nun sollen die Zügel etwas angezogen werden.

    Das bedeute nicht, dass bei jedem Verstoß sofort ein Bußgeld fällig werde, erklärt Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU). Wer sich aber nach der ersten Ansprache nicht einsichtig zeige, müsse mit einem Bußgeld rechnen. Pintsch sagt: „Wenn jemand meint, er muss diskutieren, ob er die Maske auch über die Nase ziehen muss, brauchen wir dazu keine Belehrungen.“ Geschäftsleute seien inzwischen mit den Regeln vertraut und könnten sich nicht darauf berufen, nichts davon zu wissen. Pintsch betont aber: „Die überwiegende Mehrheit hält sich ohnehin an die Regeln.“

    Trotz steigender Corona-Infektionen sollen Demonstrationen nicht verboten werden

    Ein Verbot von Demonstrationen kommt für die Stadt Augsburg trotz steigender Corona-Zahlen aktuell nicht infrage. „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut“, sagt OB Eva Weber dazu. Sollten Demonstrationen angemeldet werden, so habe die Stadt die Möglichkeit, über Auflagen dafür zu sorgen, dass der Infektionsschutz gewährleistet sei – dazu gehöre etwa eine hohe Zahl an Ordnern. Zuletzt seien auch die Anti-Corona-Demos in Augsburg aus Sicht der Stadt ohne allzu gravierende Verstöße abgelaufen. Für das nächste Wochenende haben die Corona-Gegner in Augsburg nach Angaben der Stadt aktuell keine Kundgebung angemeldet. Eigentlich hatten Augsburger Aktivisten geplant, zu der umstrittenen Großdemo nach Berlin zu fahren.

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